(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 13.12.2018)

Am 27.11. wurde im Gemeinderat der Standort für die neue Kindertagesstätte beschlossen. Einig war der Gemeinderat, dass die Fläche des bisherigen Kindergartens Grafenbühl mit einer sechgruppigen Kindertagesstätte bebaut wird. Im dritten Stock sollen Wohnungen gebaut werden.

Auf der Vorlage stand aber auch das Thema „Familienzentrum“. Alle Fraktionen sind sich mittlerweile einig, dass in Asperg ein Familienzentrum fehlt. Da verwundert es, dass eine Fraktion (siehe Aspegrer Nachrichten vom 6.12.) dazu einen Antrag stellt.

Anträge zu Punkten, die auf der Tagesordnung stehen, die weitgehend einig sind, sind eigentlich nicht erforderlich. Zumal und darauf sei insbesondere verwiesen, die Grünen bereits im Jahr 2010 einen Antrag zum Familienzentrum gestellt haben.

Damals allerdings mit wenig Zuspruch aus dem Gremium. Hätten wir den Rückhalt gehabt, der heute vorhanden ist, wir hätten seit mindestens 5-6 Jahren ein Familienzentrum. Viel sinnvolle Arbeit hätte schon umgesetzt werden können. Aber manchmal muss erst die Zeit kommen um eine Idee einen Antrag mehrheitsfähig zu machen.

Wir Grünen sind daher zufrieden, dass unser Antrag von 2010 nun mehrheitsfähig ist. Und freuen uns, dass uns eine Fraktion namentlich unterstützt.

Wir wollen aber einen konkreten Umsetzungsplan. Dass die Verwaltung den Standort Grafenbühl für ein KiFaz ablehnt und einen zentralen Standort möchte, können wir akzeptieren, aber nicht, dass uns kein konkreter Standort genannt wird. Auf später zu verweisen, darauf, dass vielleicht einmal die Kernzeitbetreuung in der alten Bücherei nicht mehr gebraucht wird, darauf verlassen wir uns nicht. Zu oft hat uns die Entwicklung im Kinder- und Jugendbereich gezeigt, dass Einrichtungen nicht geschlossen werden können, sondern dass weitere Einrichtungen gebaut werden müssen. Wir wollen nicht weitere acht Jahre warten, in denen ein sinnvoller, mehrheitsfähiger  Antrag nicht umgesetzt wird.

MK

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 06.12.18)

Wie schon berichetet hat der Ortsverband in der Nominierungsversammlung am 14. November die Liste für die Kommunalwahl aufgestellt und beschlossen. 20 Kandiatinnen und Kandidaten stehen für 18 Plätze bereit. Zwei Ersatzkandidatinnen wurden ebenfalls nominiert.

Der Ortsverband und der Vorstand zeigten sich sehr zufrieden, dass es gelungen ist, Bürgerinnen und Bürger für die Liste zu gewinnen, die bereit sind, Kommunalpolitik mit zu gestalten. In Zeiten, in denen es immer schwerer wird, Menschen für Politik zu begeistern, ist es sehr beruhigend, wenn es einem Ortsverband gelingt, neue Mitglieder für eine Wahlliste zu gewinnen. Kommunalpolitik heißt vor Ort zu gestalten, sich vor Ort für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Das ist Basisarbeit, bei der man täglich sieht, was geschieht und was im Gemeinderat entschieden wurde.

Die Fraktion, um den Vorsitzenden Michael Klumpp und die stellvertretende Vorsitzende und 2. ehrenamtliche Brüegermeisterin Gerlinde Bäßler treten wieder vollzählig für die nächste Amtsperiode zur Wahl an. Aber schon auf den ersten sechs Plätzen stehen zwei neue Kandidaten.

Wir wollen als Ortsverband Nachwuchskräfte fördern, jüngere Mitglieder ins Gremium bringen, aber auch Stabilität und Verlässlichkeit zeigen. Mit der neuen grünen Fraktion weden wir uns weiter für das drei-Säulen-Modell der nachhaltigen Entwicklung in Asperg einsetzen: das gleichzeitige und gleichberechtigte Umsetzen von umweltbezogenen, ökonomischen und sozialen Zielen. Die drei Aspekte bedingen dabei einander.

2019 ist das Jubiläumsjahr der Stadt Asperg. Nach 1200 Jahren Entwicklung ist es an der Zeit, Asperg nachhaltig und zukunftssicher zu machen. Für die kommenden Generationen.

In den nächsten Ausgaben bringen wir Köpfe und Biografien der Kandidat_innen die für Asperg, für die Grünen antreten.

MK

Asperg wird „Pestizid-freie“ Kommune - Antrag der Grünen erfolgreich!

Die große Mehrheit hat der Gemeinderat am 27. November auf Antrag der Grünen Fraktion beschlossen, Pestizid-freie Gemeinde zu werden.

Mit dem Beschluss, mit dieser Selbstverpflíchtung zeigt die Stadt, dass es ihr wichtig ist, künftig auf Pestizide (Herbizide gegen Wildkräuter, Insektizide oder Fungizide gegen Pilze) in ihren öffentlichen Grünanlagen und Pflegeflächen zu verzichten. Das hat nicht nur symbolischen Wert, wie manche Kritiker behaupten, sondern es ist ein Gemeinderatsbeschluss, hinter den keine Verwaltung zurück kann.

Die Diskussion um Pestizide hat also auch die Stadt Asperg erreicht. Es sind nicht nur die Landwirte oder Wengerter, die zahlreiche Pestizide einsetzen. Es ist auch die öffentliche Hand, die zur vermeintlich einfachen Pflege von Flächen Pestizide einesetzt. Oder eingesetzt hat. So hat zwar der Bauhofleiter darauf verwiesen, dass die Gärtner der Stadt kaum noch Mittel einsetzen. Doch die Recherche der Grünen Fraktion hatte ergeben, dass im Bauhof noch einige Pestizide vorrätig sind. Unter anderem einige Neonicotinoide. Das sind Insektengifte, die sehr langlebig sind, d.h. über viele Wochen wirksam, aber auch sehr unspezifisch sind, d.h. sie treffen jedes Insekt, ob Honigbiene oder „Schädling“. Neonicotinoide werden explizit mit dem Insektensterben in Verbindung gebacht. Es ist daher gut, wenn die Stadt künftig darauf verzichtet.

Kritisiert wurde, dass die Stadt sich Ausnahmen vorbehält. So sollen z.B. Eichenprozessionsspinner weiter bekämpft werden können, oder Problempflanzen wie der Riesenbärenklau. Doch für die Raupen des Schmetterlings gibt es biologische „Waffen“ und den Bärenklau entnimmt man am Besten frühzeitig und dauerhaft. Für die Oleander in den Pflanzkübeln sind Mittel gegen Läuse erforderlich. Doch braucht es dafür keine Neonicotinoide, da reicht Schmierseife oder ein biologisches Pflanzenöl unter dem die Läuse ersticken. Der Bauhof sollte daher binnen Kurzem auch dafür eine Lösung finden.

Positiv zu bewerten ist die Einstellung des Bauhofes, künfitg aktiv auf andere Methoden und Mittel zu setzen. Und die Stadt will Werbung für mehr Blühflächen machen und weitere Flächen anlegen, auf denen blühende Pflanzen für Insekten angesät werden. Ein Beitrag um das massenhafte Sterben und Verschwinden der Insekten zu stoppen. Übringens verschwinden sonst auch die Vögel. Denn viele Arten sind auf Insektennahrung angewiesen.

Der Antrag war daher wichtig und richtig. Die Stadt wird ihren Beitrag leisten. Nun fordern wir alle Garten- und Stücklesbesitzer auf, diesem Beispiel zu folgen und künftig auf Pestizide zu verzichten. Auch im Hausgarten gibt es Alternativen oder biologische Mittel.

MK

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 08.11.18)

Schottergärten sind ein Verstoß gegen die Landesbauordnung. Darauf weist der Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg (LNV) in einem Brief hin, den er an das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau geschickt hat.

Tausende Gärten in Baden-Württemberg widersprechen geltendem Recht. Schottergärten sind illegal. Die Landesbauordnung schreibt vor, dass unbebaute Flächen als ‚Grünflächen‘ anzulegen oder anderweitig zu begrünen sind. Graue Schotterwüsten erfüllen diese Vorgabe definitiv nicht. Der LNV fordert das Wirtschaftsministerium auf, die Baurechtsbehörden explizit auf diesen Sachverhalt hinzuweisen und die Einhaltung der Verordnung sicherzustellen.

Der LNV regt darüber hinaus an, das Verbot von Schottergärten zukünftig auch explizit in Bebauungsplänen aufzuführen. Das schaffe ein Bewusstsein für die Rechtslage und stelle sicher, dass Bauherren über die Regelung informiert sind.

Schottergärten stehen schon lange in der Kritik von Naturschützerinnen und Naturschützern. Im Gegensatz zu echten Steingärten, die natürliche Lebensräume nachbilden und Wildpflanzen, Eidechsen, Insekten und Spinnen beherbergen, sind moderne Schottergärten in aller Regel biologisch tot. Üblicherweise wird der Boden abgetragen und mit einem halben Meter Schotter befüllt, in dem keine Pflanzen wurzeln können. Um die vermeintlich leicht zu pflegenden Gärten noch steriler zu machen, wird oftmals eine Abdeckung unter dem Schotter eingebracht und die Fläche somit quasi versiegelt. Auch vereinzelte Pflanzen wie Thuja oder Kirschlorbeer werten solche Gärten nicht auf, da heimische Tiere mit diesen nicht heimischen Pflanzen fast nichts anfangen können.

Für Tiere und Pflanzen ist ein Schottergarten in etwa so attraktiv wie der geplasterte Parkplatz vor dem Aldi. Mit dem Parkplatz haben Schottergärten einen weiteren Nachteil gemeinsam: Im Sommer speichern beide Flächen die Sonnenwärme und tragen so zur Überhitzung der Städte bei, anstatt als grüne Lunge die Folgen des Klimawandels abzumildern und temperaturausgleichend zu wirken.

Die Baurechtsbehörden müssen sich diesem Problem stellen. Angesichts der vielerorts nach wie vor großen Baugrundstücke ist es unverantwortlich, zusätzlich zur Bebauung auch noch die verbleibenden Freiflächen dazwischen zu versiegeln. Schottergärten sind ein Angriff auf die Lebensqualität – für uns Menschen genauso wie für Pflanzen und Tiere.

MK

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 31.10.2018)

Immer wieder diskutiert der Gemeinderat über die Anschaffung von Fahrzeugen. Z.B. für den Bauhof oder für die Verwaltung. Die Grünen legen dabei Wert auf die Abkehr von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Speziell auf die Abkehr von Bezin und Diesel. Beide Treibstoffe gehören zu den fossilen Energieträgern, die zum einen endlich sind, zum zweiten große Mengen Schadstoffe frei setzen und zum dritten den Klimawandel antreiben. 

Drei gute Gründe, sich um alternative Antriebe zu kümmern. Gute Gründe auch für die Stadt, sich zum Vorreiter und Beispielgeber zu machen. Wie soll denn die Mobilitätswende gelingen, wenn nicht auch die Stadt ihren Beitrag leistet und voran geht. Es ist übrigens Ziel der Bundesregierung bis 2020 insgesamt 1 Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. Mit zum Teil erheblichen Fördergeldern. Zur Zeit sind es trotzdem erst 460.000 Fahrzeuge. 

Als Alternative gibt es zur Zeit nur Elektrofahrzeuge. Sie sind ausgereift, auf dem Markt in vielen Varinaten angeboten und mittlerweile beim Leasing auch bezahlbar. Auch im Nutzfahrzeuge Bereich und bei Baustellenmaschinen sind E-Fahrzeuge jetzt im Angebot. Und: Der Strom für Elektrofahrzeuge kann aus Wind und Wasserkraft gewonnen werden, so dass keine fossilen Energieträger, z.B. die besonders schmutzige Braunkohle gebraucht werden. 

Aller Ehren wert war daher der Vorschlag von Bürgermeister Eiberger, zwei Fahrzeuge für die Stadt als Elektrofahrzeuge zu leasen. Er wolle damit die Vorreiterrolle wahr nehmen und zum Klimaschutz beitragen, so die Begründung. Ganz nebenbei liegt Asperg auch in der Umweltzone, ist also von Luftschadstoffen besonders betroffen. 

Doch während sich die Stadt Ludwigsburg in der Zeitung dafür feiert, dass sie ihren Fuhrpark Zug um Zug auf Elektrofahrzeuge umrüstet und dafür noch Millionen Zuschüsse vom Bund erhält, legt sich in Asperg die konservative Mehrheit im Gemeinderat quer. 

Und bringt Wasserstofffahrzeuge ins Spiel, die gerade erst entwickelt werden. Die Marke mit dem Stern wird erst nächstes Jahr ein Modell auf den Markt bringen. Ist das die Zukunft, wie in der Sitzung behauptet? Vielleicht, aber eben erst die Zukunft und noch nicht marktreif. 

Was sprechen die Fakten?

Elektrische Antriebe sind der Schlüssel zu einem klimafreundlichen Verkehr, basierend auf erneuerbaren Energien. Die lokale Emissionsfreiheit des Verkehrs ist eine weitere wichtige Voraussetzung, um zukünftig die Lebensqualität vor allem in Ballungszentren – und auch in Asperg - erheblich zu verbessern. Sowohl Batterie- als auch Brennstoffzellenfahrzeuge erfüllen diese wichtigen Kriterien. 

Doch während die Elektromobilität jetzt zur Verfügung steht und bei akzeptablen Kosten (die resultierenden kilometerspezifischen Kosten liegen bei 4,5 Eurocent pro Kilometer für das elektrische Laden) angeboten werden, wollte die Mehrheit im Gemeinderat abwarten, bis Wasserstoff zur Verfügung steht.  

Warten, bis die Fahrzeuge, die vorallem aus dem asiatischen Bereich kommen, und zwischen 60- und 80.000 € kosten, geleast werden können. Die Kosten mag man sich gar nicht vorstellen. Und so lange zum Teil weiter mit Verbrennungsmotoren fahren. 

Chance also vertan. Die Chance sich jetzt gegen fossile Energieträger zu entscheiden. Vertan, sich in der Umweltzone für emissionsfreie Fahrzeuge einzusetzen. Vertan, einen kleinen Beitrag gegen den Klimwandelt zu leisten. Die Grünen, die SPD und der Bürgermeister unterlagen knapp.

MK

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 04.10.18)

Die Grünen präsentieren im Glasperlenspiel: Thomas Weber, der Schauspieler und Theatermacher aus Spiegelberg.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 27.09.18)

Wir laden Sie ein, mit Mitgliedern der Grünen Gemeinderatsfraktion, dem Vorstand der Grünen in Asperg und BewerberInnen für die nächste Gemeinderatswahl bei einem Spaziergang durch unsere Gemeinde ins Gespräch zu kommen.

Sie haben Fragen, Anregungen, Kritik oder Wünsche zur Zukunft von Asperg? Gehen Sie mit uns spazieren und lassen Sie uns darüber reden. Über die Strecke entscheiden wir spontan und in Abstimmung mit den Teilnehmern.

Treffpunkt: Mittwoch, 10. Oktober 2018 um 18.30 Uhr vor dem Rathauseingang.

Wir freuen uns auf Sie!

Frank Zabbe und Steffen Zimmermann

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 13.09.18)

Die Grünen haben in der letzten Sitzung vor der Sommerpause einen Antrag eingebracht, mit dem Ziel, dass sich die Stadt frei macht von sogenannten Pflanzenschutzmitteln, sprich Herbiziden, Insektiziden und Fungiziden.

Im Wortlaut:

Der Gemeinderat mögen beschließen: Die Stadt Asperg schließt sich der Initiative „Pestizidfreie Kommune“ an. Dazu werden:

1. Ab sofort auf allen kommunalen Flächen (Kulturland sowie Nichtkulturland) keine chemisch-synthetischen Pestizide (Pflanzenschutzmittel) eingesetzt.
2. Private Dienstleistungsunternehmen, die den Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, werden ebenfalls zu einem Pestizidverzicht verpflichtet.
3. Die Bemühungen um bienen- und insektenfreundliche Blühflächen weiter intensiviert.

Begründung

In Städten werden Pestizide eingesetzt, um Wege in Parks, Sport- und Spielplätze, Grünanlagen oder Straßenränder frei von unerwünschten Kräutern und Gräsern zu halten oder um gegen ungeliebte Insekten vorzugehen. Viele der Mittel stehen im Verdacht, Krebs zu erregen, die Fortpflanzung zu schädigen oder eine hormonelle Wirkung zu haben. Auf öffentlichen Flächen wie beispielsweise Sport- und Spielplätzen können die Wirkstoffe in direkten Kontakt mit den Bürger*innen kommen. Insbesondere für Kinder und Schwangere ist das eine Gefahr. Auch Haustiere wie Hunde und Katzen sind den Stoffen schutzlos ausgeliefert.

Für viele Tier- und Pflanzenarten im städtischen Raum sind Pestizide ein Verhängnis. Denn nicht nur die unerwünschten Wildkräuter und Insekten werden beseitigt, sondern auch Honigbienen, Wildbienen, Schmetterlinge und Fledermäuse. Entweder töten und schädigen Pestizide Insekten oder Wildkräuter direkt oder sie dezimieren ihren Lebensraum und ihre Nahrung. Auch in Deutschland erleben wir einen zunehmenden Verlust der Artenvielfalt. Dabei sind blütenbesuchende Insekten unentbehrlich für die Bestäubung von Wild- und Kulturpflanzen. Sie erhalten die Pflanzenvielfalt und sichern landwirtschaftliche Erträge und damit unsere Ernährung.

Die möglichen Maßnahmen sind vielfältig. So werden Flächen mit mehrjährigen Stauden bepflanzt, die Insekten ein ganzjähriges Blütenangebot und damit Nahrung und Lebensraum schaffen. Frühzeitiges Reinigen von Verkehrsflächen und planerische Weitsicht bei der Bebauung sind wichtige Elemente, um einen zu starken Bewuchs zu verhindern. Alternativen zur Chemiekeule sind vielfältige mechanische und thermische Verfahren. Besonders wichtig ist dabei immer die Kommunikation mit den Bürger*innen, um die notwendige Akzeptanz zu schaffen.

Der Bauhof setzt noch verschiedene Mittel ein. Darunter sind Neonicotinoide (Neonics) und Pyrethroide, die sehr starke Insektengifte sind, die aber sowohl Lästlinge als auch Nützlinge treffen. Wer das Insektensterben ernst nimmt - und da gibt es keine Zweifel mehr - muss künftig auf den Einsatz von Pestiziden verzichten. Ausnahmen können biologische Mittel sein, mit Zulassung im Biolandbau.

MK

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 09.08.18)

Die Grünen im Verband Region Stuttgart lehnen den Regionalverkehrsplan (RVP) ab. Die Verkehrssprecherin der Fraktion, Eva Mannhardt stellt dazu fest: „ Es kommt mehr denn je darauf an, Mobilität und die damit verbundenen Verkehrsanforderungen so zu gestalten, dass unser extrem verdichteter Wohn- und Wirtschaftsstandort die diversen Mobilitätsanforderungen von Morgen erfüllt. Gleichzeitig muss er Ansprüche an Umwelt-, Klima- und Gesundheitsziele umsetzen.“ Im RVP finde sich auf diese entscheidenden Fragen keine einzige mutige Antwort. Schlimmer noch, der Plan zementiere die alte Vorstellung der autogerechten Stadt und weite sie auf die Region aus. Mannhardt ist sich sicher: „Kaum eine der beschlossenen Straßenbaumaßnahmen wird bis 2025 finanziert, geschweige denn realisiert werden können.“ Trotzdem werde zum Beispiel der Nord-Ost-Ring vollmundig mit höchster Priorität gewertet.

Die GRÜNE Fraktion fordert dagegen stärkere Anreize, um mehr Fahrgäste auf den ÖPNV zu bringen. Dazu gehöre die anstehende Tarifzonenreform, die Verbesserung des Fahrradverkehrs oder Park & Ride Angebote. Firmenfuhrparks brauchen zur Umstellung auf E-Mobilität eine bessere Unterstützung. „Wir müssen jetzt die Weichen stellen“, so Mannhardt, „wenn wir unsere Lebensqualität und unseren Wirtschaftsstandort sichern wollen. Mit den Rezepten der Vergangenheit und den Träumen vom massiven Straßenneubau landen wir in der Sackgasse.“

Der Regionalverkehrsplan (RVP) soll abbilden, wie die Rahmenbedingungen für Mobilität bis ins Jahr 2025 aussehen und welche Maßnahmen für eine zukunftsfähige Entwicklung notwendig sind.

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Die Grünen im Verband Region Stuttgart lehnen den Regionalverkehrsplan (RVP) ab. Die Verkehrssprecherin der Fraktion, Eva Mannhardt stellt dazu fest: „ Es kommt mehr denn je darauf an, Mobilität und die damit verbundenen Verkehrsanforderungen so zu gestalten, dass unser extrem verdichteter Wohn- und Wirtschaftsstandort die diversen Mobilitätsanforderungen von Morgen erfüllt. Gleichzeitig muss er Ansprüche an Umwelt-, Klima- und Gesundheitsziele umsetzen.“ Im RVP finde sich auf diese entscheidenden Fragen keine einzige mutige Antwort. Schlimmer noch, der Plan zementiere die alte Vorstellung der autogerechten Stadt und weite sie auf die Region aus. Mannhardt ist sich sicher: „Kaum eine der beschlossenen Straßenbaumaßnahmen wird bis 2025 finanziert, geschweige denn realisiert werden können.“ Trotzdem werde zum Beispiel der Nord-Ost-Ring vollmundig mit höchster Priorität gewertet.

Die GRÜNE Fraktion fordert dagegen stärkere Anreize, um mehr Fahrgäste auf den ÖPNV zu bringen. Dazu gehöre die anstehende Tarifzonenreform, die Verbesserung des Fahrradverkehrs oder Park & Ride Angebote. Firmenfuhrparks brauchen zur Umstellung auf E-Mobilität eine bessere Unterstützung. „Wir müssen jetzt die Weichen stellen“, so Mannhardt, „wenn wir unsere Lebensqualität und unseren Wirtschaftsstandort sichern wollen. Mit den Rezepten der Vergangenheit und den Träumen vom massiven Straßenneubau landen wir in der Sackgasse.“

Der Regionalverkehrsplan (RVP) soll abbilden, wie die Rahmenbedingungen für Mobilität bis ins Jahr 2025 aussehen und welche Maßnahmen für eine zukunftsfähige Entwicklung notwendig sind.

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Und so konnten die Festbesucher ab 11 Uhr die Gruppe Acustic Quartett hören, die seit Jahren das Weißwurstfrühstück mit Jazz Melodien eröffnen.

Nach und nach kamen die Besucher, etwas zögerlicher als sonst, wohl immer mit dem Wissen, es sind Sturm, Gewitter und Regen vorhergesagt.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 03.05.18)

Bürgermeister Eiberger hat in der Sitzung am 24.4. darauf hingewiesen, dass es nicht sinnvoll ist, die Verwaltung mit einer Flut von Anträgen lahm zu legen. Jeder Antrag einer Fraktion muss – so will es die Gemeinde- und Geschäftsordnung – innerhalb der nächsten beiden Sitzungen beraten werden. Und das kann eine Tagesordnung ganz schön belasten, wie es am vorletzten Dienstag gewesen ist.

Doch der Reihe nach. 5 Anträge einer Fraktion standen auf der öffentlichen Tagesordnung. Kurz mussten die Zuhörer den Saal verlassen, weil eine Fraktion den Antrag stellte, einen nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt öffentlich zu behandeln. Eine Änderung von nichtöffentlich nach öffentlich ist aber nur in Notfällen nach der Geschäftsordnung möglich, zumal auch die Zuhörer bzw. die Bürgerschaft nicht zu dem Punkt eingeladen waren.

Der Antrag zur Aufstockung der Planungsmittel für die Sanierung der Eglosheimer Straße wurde zur Kenntnis genommen, da die Verwaltung schon den Ansatz verdoppelt hat. Es stehen 30.000 € für die ersten Planungen zur Verfügung.

Der Antrag für einen Planungs- und Ideenwettbewerb für das Bahnhofsareal wurde zurück gestellt. Das Areal ist für viele Jahre gut vermietet. Die Stadt hat zur Zeit daher dringendere Aufgaben, z.B. den Bau einer neuen Sprthalle (mit Bädle?) und ein neues Kinderhaus. Es bestehen keine Notwendigkeiten jetzt auch noch diese Zukunftsaufgabe zu schultern.

Der Antrag auf Erschließung neuer Gewerbestandorte wurde zur Kenntnis genommen. Asperg hat in den letzten 10 Jahren eine gewaltuige Entwicklung genommen. Das Bruch-Areal wurde erfolgreich vermarktet, die Firma KaWe hat sich am Standort vergrößert, im Lehenfeld haben sich neue Firmen angesiedelt, das Gewerbegebiet im Osterholz wurde vollständig aufgesiedlt.

Da Asperg nur noch wenige Flächen hat, muss damit sorgsam geplant werden. Eine Beteiligung an einem interkommunalen Gewerbegebiet kann doch nur erfolgen, wenn man sich einkauft (!) oder Flächen, z.B. für Ausgleichsmaßnahmen bringt. Von beidem, Geld und Flächen, hat Asperg nicht viel. So kommen wir nicht weiter.

Daneben wurde aber auch viel Wohnflächen ausgewiesen. Da es sich vornehmlich um eine Innenentwicklung gehandelt hat, wurden die Außenbereichsflächen – von denen Asperg nicht viel hat – geschont. Wohnflächen sind positiv für den Haushalt der Stadt, denn jeder berufstätige Einwohner bringt einen Einkommenssteueranteil von 1000 € für den Haushalt, während von der Gewerbesteuer nur 30% am Ort bleiben.

Bei der Planung der neuen Sporthalle soll ein Arbeitskreis eingesetzt werden, der zusammen mit Vertretern der Schulen und der Vereine ein Konzept für die neue Halle erstellt, bezüglich Raumgröße, Aussatttung, Tribünen etc. Dieser Antrag ist schon lange Konsens, sowohl im Gemeinderat, als auch in der Verwaltung. Das hatte der Bürgermeister schon vor Wochen zugesagt.

Bei dem Antrag zur Ausweisung zusätzlicher Toiletten gab es endlich doch eine Entscheidung zu fällen. Soll die Toilette am Bahnhof wieder zugänglich gemacht werden? Wir meinen „ja“. Ein Versuch ist es wert, ob die Toilette am Bahnhof dem Besucherdruck stand hält. Dass auf dem Hohenasperg eine Toilette durch das Land eingerichtet wird, hat nichts mit dem Antrag zu tun. Und für die Übergangszeit, bis eine Lösung am Bürgergarten kommt, schlagen wir vor, eine mobile Toilette auszuleihen.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen stellt hin und wieder auch einen Antrag, aber nur, wenn es notwendig ist, z.B. wenn ein Kunstwerk zwei Jahre eingelagert wird und immer noch kein Geld für die Sanierung bereit gestellt wird. Es geht um die Fritz Mehlis Skulptur, die vor der Hölderlin Schule stand.

Hier konnte die Verwaltung erfreulicherweise bekannt geben, dass jetzt schon 2.500 € Spendenmittel eingeworben wurden. Ein Antrag, der also etwas bewirkt hat. Bitte spenden Sie mit, damit die Skulptur noch dieses Jahr wieder auf ihren angestammten Platz kommt.

MK

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 29.03.18)

Die Grüne Fraktion hat im Rahmen der Haushaltsrede drei Anträge gestellt. Die Verwaltung hat diese Anträge fristgerecht in den Gemeinderat eingebracht und so wurde schon vergangene Woche darüber beraten und teilweise entschieden:

1. Sanierung der Skulptur von Fritz Mehlis

Kunst und Kultur sind wichtige Bestandteile des Gemeinwesens. Asperg besitzt einige Kunstobjekte im öffentlcihen Raum, z.B. an den Schulen oder der Stadthalle im Bürgergarten. Fritz Mehlis (1913, in Berlin -1982, gestorben in Bietigheim-Bissingen) galt als einer der bekanntesten Bildhauer Deutschlands. Von ihm stammt nicht nur der wunderbare Esel auf dem Schulhof der Goetheschule, er hat auch eine Skulptur, die vor der Friedrich-Hölderlin-Schule stand, entworfen.

Die Skulptur wurde 2016 abgebaut und im Bauhof eingelagert, weil sie saniert werden muss. Der Zahn der Zeit hat Schäden am Metall und den Schweißnähten hinterlassen. Auch der Betonsockel auf dem das Kunstwerk stand muss saniert werden.

Leider ist dann 2016 und 2017 nichts mehr geschehen. Das Kunstwerk steht im Bauhof und wartet auf seine Reparatur. Wir möchten erreichen, dass noch dieses Jahr die Skulptur wieder an ihren alten Platz kommt. Das Geld dafür können wir sicher außerhalb des Haushaltes über Spenden kunstsinniger Mitbürger einsammeln.

Die Vorlage der Verwaltung hat vorgeschlagen, einen Spendenaufruf zu veröffentlichen und gegebenenfalls eigene Mittel zur Verfügung zu stellen, sollte der Spendetopf nicht ausreichen. Und an diesem Wörtchen „gegebenenfalls“ entzündete sich eine Debatte. Was, so die Befürchtung einiger Mitglieder, wenn der Aufruf nicht fruchtet? Wenn nicht alles Geld (6.000 €) zusammnen kommt? Dann müsste ja die Stadt einspringen.

Schließlich bot der Bürgermeister an, dass man nach Abschluss der Spendenaktion noch einmal über die Summe berichtet und erst dann über die Mittel entscheidet, die die Stadt beisteuert. Asperg zeigt sich kurz vor seinem Jubiläumsjahr kleinlich und wenig Kunst-verständig. Wir bitten jetzt alle Bürger um eine Spende für die Kunst. Die Skulptur gehört zurück auf ihren angestammten Platz.

2. Änderung in der Abwassersatzung

Wir haben schon bei der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr davor gewarnt, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Grauwasser aus der Zisterne nutzen, um Wäsche zu waschen oder die Toilette zu spülen, Wasseruhren einbauen müssen, um den Verbrauch zu messen. Dieser Aufwand ist viel zu teuer, weshalb immer mehr Zisternen außer Betrieb genommen werden. Die Grünen schlagen daher vor, die Option einzuräumen, dass der Abwasseranteil auch als Pauschalmenge veranlagt werden kann. Auch andere Kommunen im Umkreis sind so vorgegangen.

Unterstützt wurde unser Antrag durch ein Gutachten der Gemeindeprüfungsanstalt, die zum gleichen Egebnis kommt. Die Pauschalierung ist zulässig und unbürokratisch. Pro Person und Jahr können statt dem aufwändigen Einbau von Wasserzählern für die Zisternennutzung die Mengen pauschaliert werden.

3. Die Einrichtung eines offenen Bücherschrankes in Asperg

Über 1055 Bücherschränke stehen laut Wikipedia deutschlandweit breits. Wir wollten auch einen Schrank für Asperg – ganz bescheiden.

Hier war die Verwaltung sogar schneller, als unser Antrag. Die Bücherei hat die Idee, die in Hunderten Gemeinden schon längst erfolgreich umgesetzt ist, aufgegriffen und drei ehemalige Telefonzellen gekauft, die künftig als Bücherschränke dienen sollen.

Doch leider wurde hier von einigen der Vandalismus an die Wand gezeichnet. Was wenn die Schränke missbraucht werden? Sind die Standorte im Bürgergarten, bei der Michaelskirche und im Freibad überhaupt geeignet und wer sind die Paten, die die Schränke betreuen? Und überhaupt, brauchts des? Wo doch eine städtische Bücherei schon Bücher verleiht.

Die Diskussion ging eigentlich am Thema vorbei. Öffentliche Bücherschränke sind eine Bereicherung. Die Nutzung ist in den Nachbarstädten enorm. Bis zu 50 Bücher werden pro Woche getauscht. Das heißt, man entnimmt ein Buch, für das man sich interessiert, liest es und stellt es wieder zurück oder behält es für die eigene Bibliothek. Man kann auch Bücher mitbringen und hineinstellen, wenn man es anderen Mitbürgern zum Lesen geben will. Alles freiwillig und unentgeltlich. So funktioniert ein Bücherschrank. Und von Vandalismus keine Spur.

Leider haben das nicht alle so verstanden und so wurde der Beschluss verschoben und die Verwaltung präzisiert zuerst noch die Standorte und die Paten.

So gingen von den drei Anträgen ein Signal nach Außen: Positiv von der Verwaltung zum Beschluss vorgeschlagen. Bei Kunst und Kultur muss man aber vorsichtig sein. Bei der Zisternennutzung herrscht Einigkeit.

MK

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Wir haben Unterstützung bekommen von Andre, Amadou, Mohammed, Sainy und Ousman. Jedes Jahr ist die Gruppe dabei und hilft mit.

Dankeschön!

MK

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