Nach einer lebhaften Diskussion und netten Gesprächen bedankte sich der Vorsitzende bei allen Anwesenden für die Mithilfe bei allen Aktionen und Festen im Jahr und überreichte eine kleinen Nikolaus aus Schokolade.

MK

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 28.09.2017)

Zwei spannende Wahlen gab es vergangenen Sonntag:

Ein neuer Bürgermeister musste gewählt werden und der Bundestag. Die Wahlbeteiligung lag in Asperg mit 81 Prozent sehr gut. Die Grünen kommen auf 13,81% nach den Zweitstimmen. Gegenüber dem Landesdurchschnitt mit 12,2% liegen wir in Asperg erfreulicherweise wieder etwas weiter vorne. Im Bundesdurchschnitt liegt Bündnis90/Die Grünen mit 9,0% besser als vorhergesagt. Aber zufrieden können wir nicht sein. Die Grünen haben die wichtigen Themen für die Zukunft. „Zukunft wird aus Mut gemacht“, das Motto stimmt. Doch leider haben wir die Themen nicht richtig an die Wählerinnen und Wähler gebracht. Das wird aufzuarbeiten sein.

Wir bedanken uns bei den Asperger Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen zu den Grünen!

Was die Bürgerinnen und Bürger vor Ort interessiert ist, wer der neue Bürgermeister von Asperg wird. Sie haben sich mit 69,11% für Christian Eiberger entschieden. Das ist eine gute Wahl für Asperg! Herr Eiberger bringt als langjähriger Finanzexperte und mehrjähriger Kämmerer von Ingersheim die Kenntnisse mit, die so ein Amt erfordern. Ein Verwaltungsexperte der nicht nur weiß, woher das Geld kommt, sondern der auch nahtlos die Geschäfte in der Verwaltung übernehmen kann. Der auf Augenhöhe mit anderen Ämtern, Bürgermeistern und Behörden verhandeln kann. Das ist wichtig für eine Stadt wie Asperg, die nicht nur Schulden hat – die übrigens alle der Infrastruktur zu Gute kamen – sondern auch Aufgaben, die eine fachliche Kompetenz zwingend erfordern.

Herr Eiberger wird frischen Wind nach Asperg bringen. Weil er jung ist, weil er hungrig ist, weil er ein anderer Typus ist. Sie konnten also einen Verwaltungsmann wählen und trotzdem bekommen sie etwas Neues. Herr Eiberger hat auch die wichtige Aufgabe, im Gemeinderat zu vermitteln. Bei den Bürgerinnen und Bürger durch mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung wieder für mehr Vertrauen in die Verwaltung und den Gemeinderat zu sorgen. Keine leichte Aufgabe, doch die persönliche, gewinnende Art wird ihm da zu Gute kommen.

Dem unterlegenen Kandidaten danken wir für sein Engagement, für sein Interesse an der Heimatgemeinde und wünschen ihm viel Erfolg in seiner beruflichen Tätigkeit.

Ingrid Hönlinger ist gut informiert über die Asperger Themen und Entscheidungen der letzten Jahre.  Themen, wie neue Mitte Ost, Kinderbetreuung, die Verkehrssituation in Asperg, den Schutz der letzten Außenflächen, aber auch die Frage, wie Jugendliche, wie Bürgerinnen und Bürger besser in die demokratischen Entscheidungen im Gemeinderat eingebunden werden können, wurden diskutiert. Nach fast zwei Stunden verabschiedete sich der Ortsverband von Bürgemeister Storer, der Ingrid für die ausstehende Wahl alles Gute wünschte. Dieser Wunsch geht auch an den scheidenen Bürgermeister für seine Zukunft nach dem Amt.

MK

Die Asperger Grünen können sie an drei Infoständen zur Bundestagswahl treffen:

9. September; 9-12 Uhr auf dem Wochenmarkt. Ingrid Hönlinger ist von 9:30-10:30 Uhr anwesend.

16. September; Flohmarkt vor der Michaelskirche

23. September; 9-12 Uhr auf dem Wochenmarkt

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Alles Gute zum Geburtstag - nachträglich!

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 30.03.2017)

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 16.03.2017)

Auch wenn es einem nicht passt, das Gutachten der Rechtsanwälte Prof. Büchner und Dr. Rauscher brachte es letzten Dienstag an den Tag: Das Bürgerbegehren hat viele Hürden genommen, aber es muss doch abgelehnt werden, weil es keinen ausreichenden Finanzierungsvorschlag benennt.

Um der Legendenbildung vorweg zu greifen, alle Parteien hätten natürlich einen Bürgerentscheid zugelassen, ja untersützt, wenn die Kriterien dafür erfüllt gewesen wären. Aber wir sind als Gemeinderäte genauso verpflichtet, ein Begehren abzulehnen, wenn es die rechtlichen Vorgaben nicht erfüllt. Und das gilt ausnahmslos für alle Stadträte, also auch für diejenigen, die rechtswidrig abgestimmt haben. Auf Antrag der Grünen wurde namentlich abgestimmt, damit auch später einmal klar ist, welcher Gemeinderat sich trotz Rechtsgutachten und Beurteilung durch die Kommunalaufsicht über die Gemeindeordnung hinwegsetzt.

Laut Gemeindeordnung muss ein Bürgerbegehren mehrere Kriterien erfüllen. Alle Kriterien sind dabei gleichrangig. Man kann nicht sagen, weil das Quorum erreicht wurde, braucht es keinen Finanzierungsvorschlag, oder weil die zur Abstimmung gestellte Frage richtig formuliert wurde, kann man auf Unterschriften verzichten. ALLE Kriterien müssen erfüllt sein. Daher ist der Versuch der Befürworter, in der Diskussion auf „wir drücken ein Auge zu“ zu setzen, nicht statthaft.

Der Vorwurf, der Gemeinderat verhindere damit eine Bürgerbeteiligung und die Grünen würden sich damit unglaubwürdig machen, geht ebenfalls ins Leere. Die grüne Landesregierung steht für Bürgerbeteiligung. Grün-rot hat beschlossen, das Quorum zu senken, damit ein Bürgerbegehren mit weniger Unterschriften eingereicht werden kann. Auch die Mindestbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger, die bei der Abstimmung benötigt wird, wurde von den Grünen gesenkt. Aber es wurde nicht die Qualität der zur Abstimmung formulierte Begründung vom Niveau her abgesenkt. Die Grünen wollen mehr Bürgerbeteiligung aber nicht mehr Beliebigkeit.

Und das hat einen guten Grund: Ein Bürgerbegehren richtet sich gegen einen Mehrheitsbeschluss des gewählten, vereidigten Gemeinderates. Dieser Gemeinderatsbeschluss wurde nach öffentlicher intensiver Beratung gefasst. Gemeinderat und Verwaltung sind der Auffassung, den Beschluss zum Wohle der Stadt herbeigeführt zu haben. Der Gemeinderat hat auch die Finanzen der Stadt diesen Entschlüssen entsprechend zu beurteilen und im Haushaltsplan darzulegen.

Die Bürger, die diesen Beschluss ablehnen und ihn zum Bürgerentscheid machen wollen, müssen daher qualifizierte Aussagen machen. Denn sie wollen den Haushalt der Stadt mittelbar verändern. Die Finanzen sind daher genau so entscheidend, wie die Teilnahme an den Unterschriftslisten. Es ist also nicht zuviel verlangt, wenn beim Bürgerbegehren ein Finanzierungsvorschlag enthalten sein muss, der qualifiziert ist.

Die Initiatoren und Unterstützer bemängeln nun, dass dies zuviel verlangt sei. Dem widerspricht das Rechtsgutachten, denn es hätte gereicht, wenn die Initiatoren EIN Grundstück benannt hätten, das verkauft werden soll, inklusive den Einnahmen mit denen, grob geschätzt, zu rechnen wäre. In ihrem Artikel in den letzten Asperger Nachrichten schreibt der DLRG selbst, dass beim Verkauf von Lange Äcker Überrück II mit 2 Millionen Euro zu rechnen ist. Warum haben sie das nicht im Bürgerbegehren benannt? Warum sind sie im Bürgerbegehren wage geblieben, obwohl die Vertrauensleute mehrfach und auch von der Stadt selbst darauf hingewiesen wurden, dass der Finanzierungsvorschlag präzise sein muss?

Die Zurückweisung des Bürgerbegehrens ist auch keine Niederlage für die Demokratie oder ein Grund für Politikverdrossenheit. Die Zurückweisung ist das Ergebnis einer rechtlichen Prüfung. Einer Prüfung, ob die Anforderungen nach dem Gesetzen erfüllt sind. Damit geht es auch nicht um Sieg oder Niederlage, wie die LKZ schreibt. Es geht darum, dass sich die Bürgerinnen und Bürger von ganz Asperg und das sind immerhin 13.409 Einwohner – auch die, die sich überhaupt nicht um diesen Streit kümmern - sicher sein können, dass es demokratische Regeln gibt, die eingehalten werden.

Den Grünen wird auch vorgehalten, dass die Landesregierung unter MP Kretschmann Bürgerbeteiligung wolle, ja, dass der Ministerpräsident zu Stuttgart 21 einen Volksentscheid herbeigeführt hatte. Der Volksentscheid hatte die Abstimmung darüber zum Inhalt, ob die Landesregierung die Mitfinanzierung am Bahnprojekt kündigen solle. Es war klar, dass die Beteiligung des Landes eine Obergrenze hat, die nicht überschritten werden kann. Der Volksentscheid beinhaltete daher eine klare finanzielle Entscheidung. Und das unterscheidet den Volksentscheid vom Bürgerbegehren in Asperg, bei dem der Bürger, der abstimmen soll, nicht weiß woher das Geld kommt und über welche Kosten er abstimmt.

Dass es im Gemeinderat zwei Fraktionen gibt, die lieber ein Bürgerbegehren „an die Wand“ fahren (LKZ), als einen Konsens zu suchen, ist leider nichts Neues mehr. Honi soit qui mal y pense, sagt der Franzose. „Ein Schuft, wer Böses dabei denkt“. Nützt es den Fraktionen mehr, dass ein Bürgerbegehren abgelehnt wird, als dass es angenommen wird, wie es in der LKZ vermutet wird? Das kann doch kein politisches Ziel sein!

Wir rufen alle Asperger Bürgerinnen und Bürger auf, dem zu widerstehen. Wir wollen gemeinsam eine Lösung suchen, damit die Kinder von Asperg weiter schwimmen lernen können. Im Freibad in Asperg oder in den Nachbarkommunen.

MK

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 09.02.2017)

In dieser Ausgabe der Asperger Nachrichten finden Sie die Haushaltsreden der Fraktionen im Gemeinderat. Dass 2017 finanziell ein schwieriges Jahr wird, ist schon seit der Einbringung des Haushaltes durch BM Storer und den Kämmerer klar geworden. Die Grünen haben daher keine Anträge zum Haushalt gestellt, die investive Maßnahmen auslösen würden.

Wir wollen jedoch endlich den Schutz des Osterholzwaldes erreichen. Der Wald muss als Naturschutz- und Naherholungsfläche erhalten bleiben und entwickelt werden. Verschiedene Interessenten wollten sich schon am Wald und den Flächen vergreifen.Um diese Ideen auch künftig abwehren zu können, soll die Fläche nach dem Bundesnaturschutzgesetz durch die Stadt Asperg unter Schutz gestellt werden. Die Schutzkategorie heißt „Geschützter Landschaftsbestandteil“ und kann durch eine Satzung der Stadt erlassen werden. Da auch den anderen Fraktionen immer ein Schutz des Osterholzwaldes am Herzen lag, hoffen wir doch auf  eine breite Mehrheit im Stadtrat.

Jedes Jahr werden im Haushalt enorme Mittel für das Freibad zur Verfügung gestellt. Bis zu 700.000 € müssen für den Unterhalt und den Betrieb zusätzlich zu den Einnahmen aus den Ticketverkäufen aufbebracht werden.

In anderen Bundesländern und bei unseren fanzösichen Nachbarn ist man schon einen Schritt weiter. Dort werden solche Einrichtungen, die regional bedeutsam sind von der ganzen Region betrieben und finanziert. Bisher kennt man hierzulande nur wenige Bereiche, wie die Wasserversorgung oder die Abwasserbehandlung. Den sogenannten „Zweckverband“. D.h. Kommunen schließen sich zusammen, um eine Einrichtung, die allen Bürgerinnen und Bürgern dient, die aber für eine Kommune allein nicht finanzierbar ist, zusammen zu betreiben. Und sich Kosten und Aufwand zu teilen.

Wir beantragen mit den Nachbarkommunen Tamm, Möglingen, Schwieberdingen und Markgröningen Gespräche zu führen, um die Bildung eines Zweckverbandes zu erörtern. Ein Zweckverband, der zum Ziel hat, den Betrieb des Asperger Freibads durch Kooperation mit den Nachbarn sicher zu stellen und eine nachhaltige Finanzierung zu erreichen.

MK

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(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 26.01.2017)

Mit Bestürzen haben wir erfahren, dass Renate Kratt verstorben ist. Die Grünen in Asperg trauern um Renate. Sie hat uns in vielen Jahren begleitet und uns bei vielen Veranstaltungen unterstützt. Renate war einfach immer da, hat uns geholfen, gebacken und Kaffee gemacht. Freundlich, großzügigg und unkompliziert. Dabei immer neugierig und offen.

Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen, denen wir unser Beileid aussprechen. Wir werden Renate immer in guter Erinnerung behalten.

MK

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