(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 21.12.06)

Die Fraktion der Grünen im Asperger Gemeinderat und der Ortsverband wünschen den Bürgerinnen und Bürgern schöne Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Jürgen Walter, Gerlinde Bäßler, Anke Albert, Klaus Gienger, Eberhard Maas, Michael Klumpp, Renate Burkhardt, Hannelore Kicherer

Frischwassermaßstab erneut abgelehnt.

Es ist jetzt gerade ein Jahr her und wieder kommt die Vorlage der Verwaltung zur Abwassergebühr. Unser Antrag zur Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr wurde letztes Jahr abgelehnt. Folglich ist auch nichts geschehen. Und so wird auch in dieser Vorlage wieder der „Frischwassermaßstab“ angesetzt.

Es gibt gute Gründe, dies abzulehnen. Der eine Grund ist, dass wir uns einen anderen Umgang mit dem Regenwasser nicht verschließen können. Wo immer möglich, sollen und müssen wir die Bewirtschaftung des Regenwassers auf der Fläche, in den Gärten fördern und fordern. Es ist auch nicht besonders klug, sauberes Regenwasser in einen Mischwasserkanal einzuleiten und dann wieder aufwändig in der Kläranlage zu reinigen. Was gar nicht notwendig wäre. Es ist also ökologischer Regenwasserbewirtschaftung zu unterstützen.

Der zweite Grund ist die Gebührengerechtigkeit. Es müsste eigentlich einleuchten, dass wir nicht Gebühren verlangen können, für völlig unterschiedliche Dinge. Die Gebäudestruktur in Asperg ist durch viele verschiedene Einfamilienhäuser, Mehrfamilienhäuser sowie gewerblich genutzte Gebäude nicht homogen. Auf der Basis einer alleinig auf dem Trinkwasserverbrauch beruhenden Abwassergebühr führt dies zu erheblichen Ungerechtigkeiten, bei denen einige die Kosten tragen müssen, die durch andere verursacht werden. Dies verstößt gegen das Äquivalenzprinzip.

Viele Kommunen haben dies erkannt. Und beginnen, sich Gedanken über eine Änderung der bisherigen Struktur zu machen. Es sind dies nicht nur die großen, wie Stuttgart. Auch die Gemeinden in der Größenordnung wie Asperg sind dabei.

Drittens haben wir ein Wassergesetz in Baden-Württemberg. Dort steht in § 45b, dass die Pflicht der Gemeinde zur Abwasserbeseitigung entfällt und zwar für Niederschlagswasser, welches dezentral beseitigt wird. Und zwar von Grundstücken, die nach dem 1.1.1999 bebaut werden.

Wörtlich heißt es:

Niederschlagswasser von Grundstücken, die nach dem 1.1.1999 bebaut werden, befestigt oder an die öffentliche Kanalisation angeschlossen werden, soll durch Versickerung, oder ortsnahe Einleitung in ein oberirdisches Gewässer beseitigt werden, sofern dies mit vertretbarem Aufwand und schadlos möglich ist.

Eine Verordnung des Ministeriums für Umwelt regelt, welche Flächen sich für die dezentrale Beseitigung von Niederschlagswasser eignen. Daran müssen wir uns auch halten, z.B. bei einzelnen Baugesuchen oder bei Bebauungsplanverfahren. Insofern schaffen wir neue Ungerechtigkeiten, wenn diese Bauherren den gleichen Preis bezahlen müssen, für ein Abwasser, welches sie gar nicht einleiten dürfen.

Es ist also an der Zeit, dass sich auch die Stadt Asperg Gedanken macht. Wir werden dies bei der Umsetzung der Fortschreibung des AKP einbringen. Die Fraktion lehnt daher den Frischwassermaßstab als Maßstab für die Abwassergebühr ab.

Die Stadt gab in der Sitzung bekannt, dass ein Büro beauftragt wurde, die Homogenität der Bebauung in Asperg zu überprüfen. Es gibt ein Gerichtsurteil, in dem ausgesagt wird, in einer Kommune könne der Frischwassermaßstab angewendet werden, wenn die Bebauung ausreichend homogen ist, d.h. im Wesentlichen der gleiche Bautyp vorkommt. Wir sehen, dass Asperg nicht homogen bebaut ist. Osterholz, Grafenbühl, Entenäcker, Lange Äcker, Ortsmitte, Gewerbegebiet Ludwigsburger Straße machen doch deutlich, dass da gewaltige Unterschiede in der Art der Bebauung vorliegen. Wir werden das Ergebnis abwarten und kritisch beleuchten.

Michael Klumpp

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 14.12.06)

In der letzten Ausgabe der Asperger Nachrichten hat die Asperger CDU die Position der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) zur Einführung von Rundfunkgebühren für internetfähige Personalcomputer (PCs) vorgestellt. Die Asperger Grünen teilen die Ansicht der MIT, dass dies zu einer weiteren und darüber hinaus unnötigen Belastung des Mittelstands führt. Es ist doch unsinnig, Betriebe mit einer Rundfunkgebühr zu belasten, nur weil sie einen Computer besitzen. Die Grünen hatten deshalb schon vor Monaten einen Antrag im Landtag eingebracht, die Landesregierung möge sich dafür aussprechen, dass das geltende Moratorium für diese Gebühren über den 1. Januar 2007 hinaus verlängert wird. Dies wurde von der CDU/FDP-Landesregierung abgelehnt. Im Ausschuss wurde allerdings deutlich, dass die massive Kritik von mittelständischen Betrieben mittlerweile auch ein paar Abgeordnete der Regierungsfraktionen erreicht hatte. Deshalb wurde auf Vorschlag der Grünen ein gemeinsamer Antrag eingebracht, dem sich bis auf die SPD alle Fraktionen anschlossen. Dieser teilte zwar nicht mehr in vollem Umfang die Position der Grünen, aber es war die letzte Chance vor Beginn der im Oktober tagenden Ministerpräsidentenkonferenz die Regierung noch zum Umlenken zu bewegen. Dieser Antrag bekam im Parlament eine große Mehrheit. Aber offensichtlich sahen weder Ministerpräsident Oettinger noch Staatsminister Stächele in diesem Antrag einen Auftrag, sich gegen die Einführung der Gebühren auszusprechen. Dies bedeutet, dass es ab 1.1.2007 zu dieser Gebühr kommen wird. Dabei hätte es durchaus Sinn gehabt, die von den Grünen schon lange geforderte Verlängerung des Moratoriums zu beschließen. Bekanntlich steht die Rundfunklandschaft vor der größten Veränderung seiner Geschichte. Durch die spätestens ab 2010 greifende Digitalisierung und die ständig vergrößerten Angebote wird es für viele Menschen bald normal sein, über PCs oder selbst über das Handy Fernseh- und Radioprogramme zu empfangen. Deshalb ist die bisher geltende haushaltbezogene Rundfunkgebühr durch eine allgemeine Mediengebühr zu ersetzen. Dies ergebe eine klare Lösung und die Unsicherheit über die Zweitgeräte würde man sich auch schenken. Deshalb wäre die CDU-Mittelstandsvereinigung gut beraten, sich nun direkt an die Herren Oettinger und Stächele zu wenden, damit die Landesregierung ihre mittelstandsunfreundliche Haltung aufgibt.

Die Unterstützung der Grünen ist ihr dabei sicher.

J.W.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 07.12.06)

Der Ludwigsburger Oberbürgermeister Werner Spec hat unlängst vorgeschlagen, die A 81 achtspurig auszubauen und auf Asperger Markung eine weitere Autobahnanschlussstelle zubauen. Dies ist aus Asperger Sicht nicht akzeptabel. Schon heute sind das Osterholz und das Grafenbühl durch Lärm und Abgasee der Autobahn stark betastet. Es ist zu befürchten, dass im Bereich des Osterholzes sowie der Ludwigsburger Weststadt auch in diesem Winter das Phänomen des "Industrieschnees" festzustellen sein wird. Ein eindeutiges Indiz für zu hohe Luftbelastung. Deshalb ist es die Aufgabe der Politik, für eine Verringerung der Luftverschmutzung und nicht für das Gegenteil zu sorgen. Doch Gefahr droht nicht nur von diesen Ludwigsburger Plänen, denn im dortigen Rathaus denkt man darüber nach, den Bau der Ostumfahrung entlang der Autobahn zum Anlass zu nehmen, ab Pflugfelden eine direkte Verbindung von der Autobahnanschlussstelle Ludwigsburg Süd direkt zur Ostumfahrung Aspergs zu bauen. Dies würde eine erhebliche Mehrbelastung Aspergs mit sich bringen. Auch hierfür darf es von Asperger Seite keine Zustimmung geben. Weiterhin wird in Ludwigsburg darüber nachgedacht, entlang der Bahnlinie eine Verbindungsstraße zwischen Eglosheim und der Asperger Ostumfahrung zu bauen. Auch dies lässt ein Ansteigen der Verkehrsbelastung in Asperg befürchten. Aufgrund der hohen Belastung von 20.000 Fahrzeugen in der Eglosheimer Straße ist dies nicht zu akzeptieren. Die Asperger Stadtverwaltung sowie der Gemeinderat sind gefor- dert, diese Pläne abzulehnen. Ansonsten wird die Ostumfahrung zwar eine Entlastung für das Osterholz schaffen, aber für die Egiosheimer-, Markgröninger- und Königstraße würde sich die Situation sicherlich verschlechtern. Deshalb muss auf die Ludwigsburger Pläne ein wachsames Auge geworfen werden. Oberstes Ziel der Asperger Verkehrspolitik muss es sein, die Stadt für den Durchgangsverkehr so unattraktiv wie möglich zu machen. Eine Verwirklichung der Ludwigsburger Pläne würde genau das Gegenteil bewirken.

Wasserspiele im Bürgergarten können gebaut werden

Seit Jahren sammelt die Bürgerinitiative "Alte Sportplätze" Gelder, um im Asperger Bürgergarten Wasserspiele zu errichten und ihn damit um eine Attraktion reicher zu machen. Nachdem nun ein stattlicher Betrag zusammengekommen war, hatten sich die Bürgerinitiative sowie die Asperger Grünen an die Stadtverwaltung gewandt, um die noch fehlende Summe im Haushalt 2007 einzustellen. Wie uns auf Anfrage vom 1. Beigeordneten der Stadt Asperg, Hans Dahm, nun mitgeteilt wurde, wird eine entsprechende Summe im Haushalt eingestellt. Die Asperger Kinder haben somit einen Grund mehr, sich auf den kommenden Sommer zu freuen.

J.W.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 30.11.06)

In einer Gemeinderatssitzung stellten die für die Asperger Jugendarbeit Verantwortlichen Diana Gulatz, Rainer Öxle,Tobias Keller und Norbert Krickl ihre Projekte und Veranstaltungen 2005 vor. Angebote wie Theaterfreizeiten, Workshops und Spielnachmittage gehören ebenso zum Standardprogramm, wie Mädchentag und medienpädagogische Angebote. Das Asperger Jugendhaus verfügt nach seiner Wiedereröffnung (nach Umbau) über ein Internetcafe, in dem Kinder und Jugendliche für die Schule recherchieren und Bewerbungen schreiben können ,was hauptsächlich von Hauptschülern genutzt wird wünschen würden sich die Verantwortlichen ,dass mehr Gymnasiasten den Weg ins Jugendhaus finden würden. Leider zeigte sich in dieser Studie aber auch, dass es immer wieder Probleme mit Jugendlichen gibt, dies ist kreisweit zu beobachten und macht auch vor Asperg nicht halt. Mit Sicherheit werden die Probleme in der Zukunft nicht weniger werden. Umso wichtiger ist uns Grünen die wertvolle präventive Arbeit, die hier vor Ort von sehr engagierten Jugendarbeitern geleistet wird, die nur durch eine Vernetzung ihrer Arbeit möglich wurde, was im Kreis Ludwigsburg einmalig ist. Wir möchten uns bei allen Verantwortlichen hierfür sehr herzlich bedanken. Unser Dank gilt auch den ehrenamtlichen Helferinnen, die immer noch am Mädchentag Frau Gulatz treu zur Seite stehen, auch eine spezielle Art der Mitarbeit, die nur in Asperg so stattfindet.

Gerlinde Bäßler

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 09.11.06)

Wie bereits mehrfach angekündigt, kommt der legendäre Kabarettist Dieter Hildebrandt am Freitag, 17.11.2006, um 20 Uhr in die Asperger Stadthalle. Seine Karriere begann in der Münchener Lach- und Schießgesellschaft. Später hatte er großen Erfolg mit seinen Fernsehsendungen "Notizen aus der Provinz" und vor allem mit dem "Scheibenwischer". Karten im Vorverkauf erhalten Sie bei Schreibwaren Wolf in der Bahnhofstraße.

Stadtverwaltung und Gemeinderat werden von den Versäumnissen der Vergangenheit eingeholt

Die Lösung der Verkehrsprobleme in Asperg ist keine einfache Angelegenheit. Dies hat nun wahrlich niemand behauptet. Das schlechteste Mittel gegen den Verkehrsinfarkt ist allerdings das Nichtstun.

Leider hat sich der Asperger Gemeinderat im Zu- sammenspiel mit der Stadtverwaltung genau für diese Variante entschieden. Statt alle vorhandenen Möglichkeiten auszuschöpfen, träumte man vom großen Befreiungsschlag einer Umgehungsstraße. Die Diskussionen laufen immer nach demselbem Muster ab: Die Asperger Grünen machen auf ein Problem aufmerksam, stellen die entsprechenden Anträge, aber sowohl die Gemeinderatsmehrheit als auch die Verwaltung ignorieren das Problem. Egal, ob es dabei um Einzelfragen geht, wie beispielsweise die unschwer vorherzusehenden Probleme rund um das neue Wohngebiet oder im Bereich der Michaelskirche, oder ob es um einen neuen Generalverkehrsplan geht, in der Sache kommen wir keinen Schritt weiter.

Der Bau der Neuen Mitte fordert nun endgültig zum Handeln auf:

Es wird nicht ausreichen, sich um die Verkehrssituation im Süden der Stadt anzunehmen, es müssen nun im gesamten Stadtgebiet Nägel mit Köpfen gemacht werden. Dies heißt vor allem, dass endlich die reichlich genutzten Schleichwege für den Durchgangsverkehr dicht gemacht werden oder zumindest die Durchfahrt von reinen Wohnstraßen massiv erschwert wird. Völlig zu Recht wehren sich derzeit die Anwohner zwischen Schul- und Kelterstraße, dass immer mehr Verkehr durch ihre Straßen fährt. Zumal diese Straßen dafür gar nicht ausgelegt sind. Im Gegenteil: Ursprüngliches Ziel war es, den Bereich um die Michaelskirche zu beruhigen. Dies erreicht man aber nicht, indem man "nur" einen schönen Platz errichtet, sondern indem man dem Durchgangsverkehr die Rote Karte zeigt. Es kann doch nicht das Streben der Kommunalpolitik sein, dass sich alle paar Monate die Anwohner einer anderen Straße gegen die massive Verkehrsbelästigung vor ihrer Haustüre wehren. Die Asperger Grünen fordern deshalb, endlich ein tragfähiges Ge- samtkonzept für das gesamte Stadtgebiet zu erstellen und dies dann vor allem aber auch umzusetzen. Die Akzeptanz der Neuen Mitte wird in Asperg sicherlich nicht besser werden, wenn viele Menschen das Gefühl haben, dass sich die Verkehrssituation dadurch für sie noch weiter verschlechtern wird.

J.W.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 05.10.06)

Und wieder einmal hatten wir Glück: Das Wetter, das ein paar Tage vorher schon seine dunklen Seiten zeigte, hatte ein Einsehen und beschied uns einen spätsommerlichen Samstag. Viele Aussteller waren froh über einen schattenspendenden Schirm, der vor zu viel Sonne beschützte. Rund 60 Verkaufsstände fanden sich vor der wunderschönen Kulisse der Michaelskirche ein. So hat manche Teekanne, manches Jeanskleid oder anderes Nützliches oder einfach nur Schönes den Besitzer gewechselt. Nach dem Stöbern konnte man sich bei Deftigem oder Kaffee und Kuchen ausruhen.

Wir bedanken uns bei allen Helfern, die eine Schicht übernommen oder einen Kuchen gebacken oder in sonst einer Weise zum Gelingen beigetragen haben. Gegenüber der Kirchengemeinde drücken wir unseren Dank mit einer Spende zu Gunsten der Jugendarbeit aus.

Der Termin für den Flohmarkt im nächsten Jahr steht bereitsfest: Es ist der 22. September 2007.

Renate Burkhardt

Mensa am Friedrich-List-Gymnasium ein voller Erfolg!

Seit Schuljahresbeginn können unsere Asperger und Tammer Schüler am FLG ein warmes Mittagessen zu sich nehmen. Mit ca. 200 Essen am Tag hat die neu eingerichtete Mensa im Friedr.-List-Gymn. alle Erwartungen gesprengt, wobei es abzusehen war dass hier ein dringender Bedarf vorlag. Nicht umsonst wurde von Seiten der Grünen-Fraktion immer wieder dieses Anliegen im Gemeinderat eingebracht, wichtig war uns auch dass die Mensa nicht zu klein konzipiert wurde, wie von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen wurde, sondern die größere wenn auch teurere Variante umgesetzt wurde, um eine ordentliche Aufenthaltsqualität zu erhalten. Da die Stadtverwaltung ein Mittagessen mit 3,61 Euro subventioniert, kostet ein Menü 2,70 Euro, was nicht zu teuer ist für dieses umfangreiche Angebot. Wir wünschen unseren Schüler und Lehrer einen guten Apettit!

Kleinkind-Betreuung für unter 3-jährige in Asperg!

In einem Neubau, der sich in die Gebäude zwischen FLG und Hölderlinschule schiebt,soll ab dem nächsten Jahr ein Betreuungsangebot für unter 3jährige Kinder angeboten werden. Durch dass neue Tagesbetreuungsausbaugesetz sah sich die Verwaltung in Asperg gezwungen auch hier aktiv zu werden, dieses neue Gesetz beinhaltet eine Verpflichtung zur Bereitstellung eines bedarfsgerechten Angebots bis zum Jahr 2010.

Auch hier hat die Grünen- Fraktion immer wieder darauf hingewiesen, dass uns die Zeit davon läuft und dringender Bedarf vorliegt, es war uns ein großes Anliegen eine ordentliche, wenn auch teurere Lösung zu finden.Wir wollten eine tragfähige und flexible Lösung auf Dauer.

Mit Sicherheit nicht billig aber Kinder sind unsere Zukunft und da kann nicht gespart werden! Die neue Betreuungsform gab es bisher in Asperg noch nicht, in anderen Gemeinden hat sie aber schon Einzug gehalten und ist ein voller Erfolg.

Gerlinde Bäßler

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 28.09.06)

Unser diesjähriger Laternenumzug findet am Donnerstag, 19.Oktober 2006 statt. Wie schon in den Vorjahren starten wir gemeinsam mit der Stadtkapelle um 18.30 Uhr im Bürgergarten. An der Michaelskirche erwartet uns die Gruppe "Happy Sliders", die amerikanischen Square Dance aufführt.

Große Nachfrage nach unserer Veranstaltung mit Dieter Hildebrandt.

Unsere Veranstaltung mit Deutschlands populärstem Kabarettisten Dieter Hildebrandt am Freitag, 17. November, in der Asperger Stadthalle stößt auf großes Interesse. Bitte benutzen Sie daher den Vorverkauf bei Spiel- und Schreibwaren Wolf. Der Eintrittspreis beträgt 15 Euro.

Wann kommt das Wasserspiel im Bürgergarten?

Seit Jahren versucht die Bürgerinitiative "Alte Sportplätze" den Asperger Bürgergarten durch ein für Kinder attraktives Wasserspiel aufzuwerten. Das bereits in der ursprünglichen Planung vorgesehene Wasserspiel war gegen den Willen der Grünen von den Rathausfraktionen ersatzlos gestrichen worden. Mittlerweile hat sich die Bürgerintiative durch den Verkauf von Essen und Getränken auf dem Kürbisfest der Gärtnerei Seitz einen großen Tel der notwendigen Gelder selbst erwirtschaftet. Deshalb gehen wir davon aus, dass der restliche Teil der insgesamt ca. 10.000 Euro im Haushalt für das kommende Jahr eingestellt werden, damit die Anlage im nächsten Sommer in Betrieb genommen werden kann. 

Streichung von Lehrerstellen wird auch im Kreis Ludwigsburg zum Problem

Im Landtagswahlkampf, sprich vor einem halben Jahr, war die Aussage von Ministerpräsident Oettinger eindeutig: "An der Bildung wird nicht gespart". Mittlerweile hört sich das Ganze wieder anders an. Zwar werden keine Lehrerstellen gestrichen, aber ganze 521 Stellen bleiben unbesetzt. Was letztendlich einer Streichung gleich kommt. Der Ludwigsburger Kreiszeitung war zu entnehmen, was dieser Beschluss im Kreis Ludwigsburg bedeuten könnte. Es gibt beispielsweise zu wenig Deputate für Krankheitsvertretung an den Grund- und Hauptschulen. Nach Auskunft des Kreis-Schuldezernats reichen die vorhandenen Deputate gerade bis zur ersten Hälfte des Schulhalbjahres. Unterrichtsausfall wird dann noch stärker zur Regel werden. Die Grünen haben deshalb die Landesregierung aufgefordert, diesen Beschluss zurückzunehmen. Erst Anfang dieser Woche hat der Philologenverband aufgrund des vielen Stunden - Unterrichtsausfalls Alarm geschlagen. Auch Bundespräsident Köhler hatte letzte Woche beklagt, dass in Deutschland zu wenig in Bildung inverstiert werde. Bei den anstehenden Haushaltsberatungen im Landtag müssen eindeutige Prioritäten für eine bessere Bildung von Kindern und Jugendlichen gesetzt werden.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 20.07.06)

Die Mitte Juni gestartete Kampagne "Rückenwind für Ökostrom" der Grünen im Kreis Ludwigsburg stößt auf großes Interesse. Zahlreiche Anfragen über Internet und Telefon haben den Kreisverband erreicht. Am 22. Juli können sich Interessierte in Ludwigsburg direkt informieren: Am Infostand in der Kirchstraße gegenüber Sport Groß liegen Informationen zum Mitnehmen bereit, Fragen werden direkt von den Grünen beantwortet.

Ökostrom ist Strom, der entweder komplett oder zu gewissen Anteilen aus Sonne, Wind und Wasser gewonnen wird, der Rest wird durch Strom aus umweltfreundlichen Blockheizkraftwerken ersetzt. Zwei Ökostrom-Anbieter, die Elektrizitätswerke Schönau und die Naturstrom AG bieten über den Kreisverband besondere Konditionen zum Umstieg auf "sauberen" Strom an. Beide Anbieter haben sich auch dazu verpflichtet, mit einem festen Betrag pro kWh Neuanlagen im Kreis Ludwigsburg zu fördern.

Das Umsteigen ist ganz einfach: Der Vertrag muss nur ausgefüllt und mit der letzten Stromrechnung an den Kreisverband der Grünen geschickt werden. Die Abmeldung beim seitherigen Anbieter erledigt der neue Stromanbieter. Der Vertrag kann auch im Internet unter www.oekostrom.gruene-ludwigsburg.de heruntergeladen oder unter Tel. 927926 beim Kreisverband angefordert werden.

22. Juli, 10 - 13 Uhr, Fußgängerzone Kirchstraße, Ludwigsburg.  

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 13.07.06)

Woran viele Aspergerinnen und Asperger schon lange nicht mehr glaubten, wird nun wohl doch wahr werden. Aspergs Problembetrieb Nummer Eins, die Aluschmelze Bruch, zieht in ca. zwei Jahren nach Marbach um. Dies ist in mehrfacher Hinsicht eine gute Nachricht. Erstens ergeben sich für Aspergs Stadtmitte neue Entwicklungschancen, zweitens wird das Problem nicht in das Osterholz verlagert und drittens besteht für die Firma Bruch in Marbach die Chance für einen echten Neubeginn. Es hat sich somit gelohnt, dass von verschiedenen Seiten Druck auf die Frima Bruch ausgeübt wurde, nicht ins Osterholz zu ziehen. Auch die Entscheidung der Firma Würth, ihre Solarzellenproduktion nach Schwäbisch Hall zu verlagern, hat geholfen, denn damit wurde der Weg frei, die Firma Bruch in Marbach anzusiedeln. Für die Asperger Grünen ist die Umsiedlung der Frima Bruch ein großer kommunalpolitischer Erfolg, auf den wir seit mehr als 20 Jahren hingearbeitet haben. Und für die Asperger Bevölkerung ist es Grund genug, gründlich durchzuatmen!

(Und das schrieb die Ludwigsburger Zeitung am 28.06.06 zu diesem Thema)

Berliner Straße: Vorlage der Verwaltung wird gekippt

Ein weiteres Asperger Problem wird nun ebenfalls endlich angegangen: Der Gemeinderat hat einstimmig einen neuen Verkehrsplaner bestimmt, der für die nähere Umgebung des neuen Wohngebietes Lange Äcker/Überrück das längst überfällige Verkehrskonzept erstellen soll, wie es von den Asperger Grünen seit 1999 gefordert worden war. Bisher hatte man dieses Ansinnen von Seiten der Verwaltung und des Gemeinderats abgelehnt, doch mittlerweile sind die Probleme so offfensichtlich, dass man zu Handeln gezwungen ist. Darüber hinaus hatte ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs noch einmal deutlich gemacht, dass in der Vergangenheit einiges schief gelaufen ist. Obwohl inzwischen alle Beteiligten nach einer Lösung suchen, wollte die Stadtverwaltung durch einen Aufstellungsbeschluss den Status Quo festschreiben. Da aufgrund der Vorgeschichte das Vertrauen der Anlieger in Verwaltung und Gemeinderat logischerweise nicht sehr groß ist, haben wir uns dafür ausgesprochen, bis zu einem Beschluss über das zukünftige Verkehrskonzept keine weiterne Beschlüsse zu fassen. Dem haben sich auch die andernen Fraktionen im Gemeinderat angeschlossen.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 14.06.06)

Eigentlich wollten wir unser diesjähriges Spielplatzfest am Freitag, 16.06., begehen und zwar auf dem Spielplatz beim Marktkauf. Dies ist der einzige Spielplatz für das Wohngebiet östlich der Südlichen Alleenstraße. Für unser Spielplatzfest wählen wir oft Plätze aus, die in keinem guten Zustand sind, um darauf hinzuweisen, dass etwas getan werden muss und um Vorschläge von Kindern und Eltern zu sammeln, die bei der Umgestaltung berücksichtigt werden sollten. Diesmal ist die Stadt schon dabei, den Spielplatz zu richten, im Moment finden Bodenarbeiten statt. Wir warten deshalb, bis der Platz fertig gestellt ist und wollen dann mit unserem Fest den Spielplatz gleich ausprobieren. Ein neuer Termin wird noch bekannt gegeben.

Anke Albert

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 11.05.06)

Berliner Straße:

Jetzt muss endlich die Wahrheit auf den Tisch!

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat in seiner Urteilsbegründung im Rechtsstreit um die Verkehrsbelastung in der Berliner Straße der Arbeit der Asperger Stadtverwaltung kein gutes Zeugnis ausgestellt. So stellt das Gericht fest, dass der Gemeinderat  „unter falschen Voraussetzungen" seine Entscheidung getroffen hat. In der Vergangenheit hatte die Verwaltung mehr oder weniger direkt versucht, dem Landratsamt Ludwigsburg die Verantwortung für die nicht erfolgte Unterbrechung der Berliner Straße in die Schuhe zu schieben. Dies sieht das Gericht ganz anders. Der Gemeinderat hat ein Anrecht darauf, endlich zu erfahren, weshalb sein Wille in dieser Frage nicht umgesetzt wurde und weshalb die Stadtverwaltung ihn falsch informierte. Die Asperger Grünen haben deshalb folgenden Brief an Bürgermeister Storer geschrieben:

Sehr geehrter Herr Storer,

mittlerweile liegt die schriftliche Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim zum Bebauungsplan Lange Äcker/Überrück vor. Laut der Begründung wurde der Asperger Gemeinderat von der Verwaltung nicht umfassend bzw. falsch informiert. Dies führte dazu, so das Urteil, dass der Gemeinderat unter „falschen Voraussetzungen" entschieden hat.

Der Gemeinderat ist bei seinen Entscheidungen darauf angewiesen, dass alle zur Verfügung stehenden und für den Beschluss wichtigen Informationen von der Verwaltung öffentlich gemacht werden. Dies war im oben genannten Fall offensichtlich nicht so. Die Asperger Grünen haben Sie bzw. die Verwaltung mehrfach um Auskunft gebeten, wer denn nun die Verantwortung für die Misere in der Berliner Straße zu tragen habe. Die Antwort sind Sie uns bis zum heutigen Tag schuldig geblieben. Da das Landratsamt jegliche Verantwortung für die nicht erfolgte Unterbrechung der Berliner Straße von sich weist, liegt der Fehler eindeutig bei der Stadt. Schließlich wurde die Entscheidung des Landratsamtes vom Gericht auch nicht moniert

Da nun bereits genügend Porzellan zerschlagen wurde, beantrage ich im Namen meiner Fraktion, dass die Stadtverwaltung das Thema Berliner Straße auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am 16. Mai 2006 setzt und zwar im öffentlichen Teil der Sitzung. Die ansonsten von der Stadtverwaltung gerne benutzte Ausrede der "Vorberatung" für nichtöffentliche Sitzungen kann hier nun wirklich nicht gelten. Wir und die Asperger Bevölkerung erwarten von der Stadtverwaltung eine eindeutige Stellungnahme, weshalb der vom Gemeinderat ursprünglich geäußerte Wille letztendlich nicht umgesetzt wurde und weshalb der Gemeinderat von der Verwaltung nicht richtig informiert wurde. Da der Stadtverwaltung die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt, möchten wir Sie bitten, diese den Sitzungsunterlagen für die Sitzung am 16. Mai 2006 beizufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Walter, Fraktionsvorsitzender

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 06.04.06)

Seit Jahren schwelt der Konflikt in der Berliner Straße. Die einst versprochene Unterbrechung der Straße wurde nie umgesetzt. Dashalb hatten einige Anwohner der Berliner Straße sowie der Paul-Klee-Straße gegen die Stadt Asperg geklagt. Letzte Woche hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg den Anliegern Recht gegeben. Nun sind wieder Stadtverwaltung und Gemeinderat am Zug. Auch wenn die schriftliche Begründung des Urteils noch nicht vorliegt, muss nun endlich gehandelt werden. Schon Ende der neunziger Jahre hatten die Asperger Grünen ein Verkehrskonzept für die Umgebung des neuen Wohngebiets gefordert. Weder Verwaltung noch Gemeinderat hatten diese offensichtliche Notwendigkeit erkannt oder erkennen wollen.

Die Konsequenz aus dem Urteil kann nur heißen:

Da es sich bei dem Bereich Berliner Straße/Lange Straße sowie dem unteren Bereich der Stuttgarter Straße fast ausschließlich um ein Wohngebiet handelt, werden diese Straßen zukünftig so gestaltet, dass sie zu reinen Erschließungsstraßen der Wohngebiete werden. Der Durchgangsverkehr wird über die qualifizierten Straßen abgewickelt.

Außerdem fordern die Asperger Grünen, dass es in der nächsten Sitzung des Gemeinderates ein Gespräch mit dem Leiter der Verkehrsabteilung im Landratsamt, Herrn Bender, geben wird. Bisher haben sich Landratsamt und Stadtverwaltung mehr oder weniger deutlich den Schwarzen Peter für die nicht erfolgte Umsetzung des einstigen Bebauungsplans zugeschoben. Wie zuletzt bei der mündlichen Verhandlung der Klage im Asperger Rathaus. Im Interesse der Bevölkerung muss nun ernsthaft nach einer Lösung gesucht werden.

J.W. 

(siehe auch Antrag zur Verkehrssituation)

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 23.03.06)

Nicht verpassen sollten Sie liebe Aspergerinnen und Asperger diesen Termin. Haben Sie doch die Chance mit Jürgen Walter einen Kandidaten aus unserer Mitte in den Stuttgarter Landtag zu entsenden und sich damit auch in der nächsten Legislaturperiode „die Stimme Aspergs“ in Baden-Württemberg zu sichern.

Jürgen Walter sagt, „Politik, wie ich sie verstehe, findet im Dialog mit der Bevölkerung statt.“ Dass dies keine Floskel sondern politische Realität ist, hat Jürgen Walter längst bewiesen. Obwohl er für die Grünen im Landtag Sprecher für die Bereiche Medien, Naturschutz, Verbraucherschutz- und Agrarpolitik ist und die Bereiche Europa und Sport vertritt, hat er immer ein offenes Ohr für Asperger Belange gehabt.

Als Fraktionsvorsitzender der Asperger Grünen im Gemeinderat, den er seit 1989 innehat, ist er seinen politischen Wurzeln verbunden geblieben und setzt sich nach wie vor engagiert für die Kommunalpolitik ein. Dass hierbei die landespolitische Erfahrung vorteilhaft ist, kann man an Themen wie „die Zukunft des Hohenasperg“ oder „Firma Bruch“, um nur zwei Stichworte zu nennen, leicht nachvollziehen.

Also unterstützen wir als Ortsverband der Asperger Grünen unseren Kandidaten und fordern Sie am Sonntag auf, Ihre Stimme Jürgen Walter zu geben, damit „die Stimme Aspergs“ im Landtag erhalten bleibt!

Sollten Sie Jürgen Walter noch nicht persönlich kennen, hier sind die nächsten Veranstaltungen bei denen er anwesend sein wird:

Literarische Weinprobe in Tamm

Am Freitag, 24.03.06, lädt Jürgen Walter zu einer literarischen Weinprobe ins Alte Rathaus nach Tamm (Hauptstraße 43) ein. Staatsschauspieler Wolfgang Höper wird Texte rund um den Wein zum Besten geben. Der frühere Sommelier der Stuttgarter Wielandshöhe, Bernd Kreis, wird Bioweine aus Baden-Württemberg vorstellen. Dazu gibt es Biokäse aus dem Allgäu. Karten für 15 Euro können Sie unter Tel. 0711/2063-663 reservieren lassen

Fahrradmarkt in Asperg

Unser traditioneller Fahrradmarkt findet am Samstag, 25.03.06 auf dem Schulhof der Goetheschule in Asperg statt. Vermittelt werden außer Fahrrädern auch Kinderroller, Dreiräder, Inliner und Zubehör wie Helme oder Kindersitze.

Annahme der Fahrräder von 08.30 bis 09.30 Uhr

Verkauf der Fahrräder von 09.30 Uhr bis 12.00 Uhr

Weitere Informationen erhalten Sie bei Renate Burkhardt, Tel. 07141/65775

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Die ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl erwarten wir bei der „Grünen Wahlparty“ am Sonntag ab 17.30 Uhr, in Ludwigsburg im „Allgäu“, Schlossstr. 35

D.B.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 16.03.06)

Renate Künast und Vincent Klink in Ludwigsburg

Am kommenden Montag, 20.3.2006, 17.30-19.30 Uhr kommt die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast nach Ludwigsburg. Unterstützt wird sie vom Chef der Stuttgarter Wielandshöhe, Vincent Klink sowie unserem Landtagsabgeordneten Jürgen Walter. Neben allgemeinen politischen Themen wird der Verbraucherschutz eine wichtige Rolle spielen. Als weiterer Gast konnte der Kabarettist Dieter Thomas vom Vorläufigen Frankfurter Fronttheater gewonnen werden. Er debütiert in Ludwigsburg als „Seniorenhippie“. Die Veranstaltung findet in Ludwigsburg im Restaurant „Il Boccone“ in der Kirchstraße 19a statt.

Fritz Kuhn: Mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben

Am Dienstag, 21.3.2006, 10.30 Uhr kommt der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Fritz Kuhn auf Einladung von Jürgen Walter in das Haus des Handwerks nach Ludwigsburg (Bismarckstraße). Er spricht über grüne Politik für Handwerk und Mittelstand. Dazu laden wir Sie sehr herzlich ein.

Jürgen Trittin im Ratskellersaal in Ludwigsburg

Am Mittwoch, 22.3.2006, 20 Uhr kommt der frühere Umweltweltminister Jürgen Trittin zur Unterstützung von Jürgen Walter in den Ratskellersaal nach Ludwigsburg. Im Rahmenprogramm spielt die Brenzband. Einlass ist ab 19 Uhr.

Literarische Weinprobe in Tamm

Am Freitag, 24.3.2006 lädt Jürgen Walter zu einer Literarischen Weinprobe ins Alte Rathaus nach Tamm (Hauptstraße 43). Staatsschauspieler Wolfgang Höper wird Texte rund um den Wein zum Besten geben. Der frühere Sommelier der Stuttgarter Wielandshöhe, Bernd Kreis, wird Bioweine aus Baden-Württemberg vorstellen. Dazu gibt es Biokäse aus dem Allgäu. Karten für 15 Euro können Sie unter Telefon 0711/2063-663 reservieren lassen.

G.B.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 09.03.06)

Veranstaltung mit Wolfgang Höper zum Hohenasperg am 10.März im Glasperlenspiel

Wie bereits angekündigt, kommt am Freitag, 10.3.2006 der Staatsschauspieler Wolfgang Höper ins Glasperlenspiel nach Asperg. Ebenso mit von der Partie sind der Historiker Jörg Schweigard sowie unser Asperger Abgeordneter Jürgen Walter. Mit nachdenklichen, bewegenden und heiteren Texten, mit Gedichten, mit Historien, Anekdoten, Fakten aus der Vergangenheit und mit Visionen für die Zukunft soll dieser Abend gestaltet werden. Karten erhalten Sie bei Schreibwaren Wolf oder im Glasperlenspiel. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr.

Die neue Ess-Klasse: Starkoch Manfred Kurz kommt am 12.März nach Möglingen

Er gilt als einer der besten Köche Deutschlands. Als der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder anlässlich der Verleihung des Literaturpreises an Günther Grass Prominente aus ganz Deutschland einlud, entschied er sich für Manfred Kurz als Koch. Weltweit engeagiert ihn die Firma Würth aus Künzelsau bei Empfängen für ihre Geschäftspartner. Wenn einer 24 Jahre in Folge einen Stern im Michelinführer inne hatte, zudem bei Witzigmann und Bocuse gelernt hatte, dann muss es sich um einen Meister seines Fachs handeln. Am 12.März kommt der Chef des „Hirschen“ in Blaufelden nach Möglingen. Mit einem Drei-Gänge-Menü rund um das Boeuf de Hohenlohe plädiert er für regionales und gentechnikfreies Essen. Die Weine dazu liefert das Bioweingut Zähringer aus Heitersheim, dessen Weine mehrfach ausgezeichnet wurden. Die Veranstaltung findet am Sonntag, 12.3.2006 um 18.30 Uhr im Bürgerhaus Möglingen (Brunnenstraße). Der Unkostenbeitrag für Essen und Getränke beträgt 25 Euro. Karten erhalten Sie in Asperg bei Schreibwaren Wolf.

Grünes Kinderfest: Auch Buffy Ettmayer kommt!

Zu unserem Kinderfest in der Asperger Stadthalle am Sonntag, 19.3.2006 laden wir Sie ganz herzlich ein. Beginn ist um 13.30 Uhr. Folgender Ablauf ist vorgesehen:

13.30 –16 Uhr Spaß und Gute Laune mit den Clowns Gina und Eugen

14 –15 Uhr Kinderlieder mit Sergio Vesely

15 –16 Uhr MTV Dance Workshop mit Selisa Albert von JUMPS Asperg

15 -16 Uhr Parcours für den Geschmackssinn

16 –17 Uhr Xenia Busam erzählt Märchen (ab 3 Jahre)

16 –17 Uhr Bewegung und gesunde Ernährung – Tipps von Kinderarzt Dr. Thomas Kauth

17 - 18 Uhr Fußballtraining mit den ehemaligen VfB-Profis Roland Mall und Buffy Ettmayer (für F-und E-Jugend).

Sowie Basteln, Schminken und Tattoos. Der Naturschutzbund (NABU) informiert über seine Arbeit.

Für Speis und Trank ist ebenfalls gesorgt!

Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon am 14.März in Ludwigsburg

Der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon kommt am Dienstag, 14.3.2006 um 20 Uhr in das Podium der Musikhalle (Jazzclub) nach Ludwigsburg. Mit einem Vortrag unter dem Motto „Jetzt aber Grün!“ spricht er über Perspektiven für Baden-Württemberg.

Vorschau:

Montag, 20.3.2006, 17.30-19.30 Uhr Il Boccone in Ludwigsburg (Kirchstr.19a):

Verbraucherschutz ist Grün: Mit Renate Künast, Vincent Klink, Jürgen Walter und dem Kabarettisten Dieter Thomas vom Vorläufigen Frankfurter Fronttheater.

Dienstag, 21.3.2006, 10.30 Uhr im Haus des Handwerks in der Bismarckstraße in Ludwigsburg: Fritz Kuhn: Grüne Politik für Mittelstand und Handwerk

Mittwoch, 22.3.2006, 20 Uhr im Ratskellersaal in Ludwigburg:

Jürgen Trittin. Im Rahmenprogramm spielt die Brenzband.

G.B.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 02.03.06)

Christoph Sonntag mit neuem Programm am Samstag in Kornwestheim

Zur Unterstützung unseres Landtagsabgeordneten Jürgen Walter kommt der schwäbische Kabarettist Christoph Sonntag am kommenden Samstag, 4.3.2006 um 20 Uhr nach Kornwestheim ins Kulturhaus. Er spielt sein neues Programm „Das Wort vom Sonntag“. Karten erhalten Sie an der Abendkasse.

Wie sieht das Auto der Zukunft aus? – Diskussion am 6.3.2006

Die steigenden Benzinpreise sowie die aktuelle Diskussion um die Feinstaubbelastung in unserer Luft, haben einmal mehr die Frage aufgeworfen, wie das Auto der Zukunft aussieht. Wie wird es möglich sein, den Benzinverbrauch und den Schadstoffausstoß zu reduzieren. In der Autoregion Stuttgart geht es natürlich auch um die Frage, mit welchen Autos zukünftig am meisten Arbeitsplätze geschaffen werden können. Antworten auf all diese Fragen wollen am kommenden Montag der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, der ehemalige Staatssekretär Matthias Berninger, der Pressesprecher von Toyota Deutschland, Hans-Peter Wandt sowie ein bisher noch nicht genannter Vertreter von Daimler-Chrysler diskutieren. Moderiert wird die Diskussion von Jürgen Walter. Montag,6.3.2006, 20 Uhr im Werkscafe der Firma Eisfink in der Rheinlandstr.10 in Ludwigsburg.

Der Gründer der dm-Drogerien, Prof. Götz Werner, kommt nach Ludwigsburg

Auf Einladung von Jürgen Walter kommt der Gründer der dm-Drogerien Prof. Götz Werner nach Ludwigsburg. Er gehört mittlerweile zu den erfolgreichsten Unternehmer Deutschlands. Seine völlig neuen Thesen zur Arbeits-, Steuer- und Finanzpolitik sind die Grundlage einer Diskussion über die „Zukunft der Arbeit“. Gemeinsam mit Frank Zach vom DGB sowie dem Vorstandmitglied des Unternehmensverbands „Unternehmensgrün“, Gottfried Härle, wird er seine auf viel Beachtung gestoßenen Thesen, zu denen auch die Forderung nach einer Grundsicherung gehört, diskutieren. Die Veranstaltung findet am Dienstag,7.3.2006 um 20 Uhr bei av communication in Ludwigsburg. Königsallee 57 statt.

Veranstaltung mit Wolfgang Höper zum Hohenasperg

Wie bereits angekündigt, kommt am Freitag, 10.3.2006 der Staatsschauspieler Wolfgang Höper ins Glasperlenspiel nach Asperg. Ebenso mit von der Partie ist der Historiker und Schriftsteller Jörg Schweigard sowie unser Asperger Abgeordneter Jürgen Walter. Mit nachdenklichen, bewegenden und heiteren Texten, mit Gedichten, mit Historien, Anekdoten, Fakten aus der Vergangenheit und mit Visionen für die Zukunft soll dieser Abend gestaltet werden. Karten erhalten Sie bei Schreibwaren Wolf oder im Glasperlenspiel. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr.

Die neue Ess-Klasse: Starkoch Manfred Kurz kommt am 12.März nach Möglingen

Er gilt als einer der besten Köche Deutschlands. Als der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder anlässlich der Verleihung des Literaturpreises an Günther Grass Prominente aus ganz Deutschland einlud, entschied er sich für Manfred Kurz als Koch. Denn wenn einer 24 Jahre in Folge einen Stern im Michelinführer inne hatte, zudem bei Witzigmann und Bocuse gelernt hatte, dann musste es sich um einen Meister seines Fachs handeln. Am 12.März kommt der Chef des „Hirschen“ in Blaufelden nach Möglingen. Mit einem Drei-Gänge-Menü rund um das Boeuf de Hohenlohe plädiert er für regionales und gentechnikfreies Essen. Die Weine dazu liefert das Bioweingut Zähringer aus Heitersheim, dessen Weine mehrfach ausgezeichnet wurden. Die Veranstaltung findet am Sonntag, 12.3.2006 um 18.30 Uhr im Bürgerhaus Möglingen (Brunnenstraße). Der Unkostenbeitrag für Essen und Getränke beträgt 25 Euro. Karten erhalten Sie in Asperg bei Schreibwaren Wolf.

G.B.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 09.02.06)

Die neue Ampelregelung im Bereich der Neuen Mitte zeigt einmal mehr, dass wir mit einer neuen Verkehrsplanung für ganz Asperg nicht mehr länger warten dürfen. Abgesehen davon, dass die jetzige Regelung nicht einmal für die Bauzeit akzeptabel wäre, wird deutlich, dass es im gesamten nördlichen Bereich des neuen Wohngebiets "Lange Äcker/Überrück" endlich zu einer tragbaren Lösung kommen muss. Außerdem erwarten wir, dass die zuständigen Behörden eine für die Asperger Bevölkerung erträgliche Verkehrsführung während der Erstellung der Neuen Mitte garantieren.

Bevor die Neue Mitte fertig gestellt wird, muss es ein Konzept geben, mit dessen Hilfe der Durchgangsverkehr in Asperg reduziert werden kann. Seit vielen Jahren warten wir vergeblich darauf, dass es einen Maßnahmenkatalog gibt, der beispielsweise das Benützen von Schleichwegen durch Wohngebiete unattraktiv macht.

J.W.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 02.02.2006)

Was lange währt, wird endlich gut. Das renovierte Jugendhaus in Asperg wurde von Bürgermeister Storer und dem Leiter des Jugendhauses Rainer Öxle, am vergangenen Sonntag eingeweiht. Die Räumlichkeiten wurden erweitert und den Bedürfnissen der Jugendlichen und der neuen Konzeption angepasst. Zukünftig möchte das Jugendhaus verstärkt Jüngere ansprechen und sich auch wieder für alle soziale Schichten öffnen.

Ein erster Rundgang zeigte, dass die Gelder des Landes und der Stadt Asperg sinnvoll verwendet wurden. Besonders begrüßen wir es, dass der Vertrag mit der Jugendhausmitarbeiterin Diana Gulatz um ein weiteres Jahr verlängert wurde, denn durch sie wurde die Mädchenarbeit weitergeführt, die jahrelang von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen geleitet worden war. Nun bleibt nur noch zu hoffen, dass die in der Jugendarbeit engagierten Betreuer, zu denen auch Schulsozialarbeiter Tobias Keller sowie der Jugendsachbearbeiter des Polizeipostens Asperg, Norbert Krickl gehören, den verdienten Zuspruch durch die Asperger Jugendlichen erhalten.

J.W.

(Gemeinderatssitzung vom 17.01.06)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Storer, sehr geehrter Herr Dahm, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

der Haushalt des Jahres 2006 markiert einen Wendepunkt in unserer bisherigen Finanzpolitik. Zum ersten Mal seit Jahren werden wieder neue Schulden . Wir sollten uns dabei auch keinen Sand in die Augen streuen, dass diese Kredite über die Städtische Bau- und Verwaltungs-GmbH sowie über die Stadtwerke abgewickelt werden. Letztendlich finanzieren wird diese Kredite aus Steuergeldern und müssen deswegen entsprechend sorgfältig damit umgehen.

Immerhin könnte es gelingen, die Schulden im eigentlichen Haushalt zu senken. Doch bis dahin wird noch manches Hindernis zu umgehen sein. Nun ist es nicht verwunderlich, dass eine Kommune tief ins Säckel greifen muss, wenn ein so genanntes Jahrhundertprojekt, in diesem Fall die Neue Mitte, ansteht. Vom Volumen her ist die Neue Mitte in der Tat ein Jahrhundertprojekt. Es bleibt zu hoffen, dass es dieses Versprechen auch im Alltag einlösen wird. Schließlich ist manches im Lauf der Jahre auf der Strecke geblieben, wie beispielsweise der Einkaufsmarkt, der nach Meinung der Grünen unbedingt notwendig gewesen wäre. Denn trotz gegenteiliger Aussagen der Stadtverwaltung ist die Einkaufssituation im Westen der Stadt für viele unbefriedigend. Wir hegen auch weiterhin große Zweifel, dass die organisierten Ausflüge zum Neukauf nach Möglingen bei Seniorinnen und Senioren wirklich so beliebt sind wie dies Bürgermeister Storer darstellte. Da der private „Magnet“ fehlt, musste die Kommune einspringen. Auch da dürfen wir uns nichts vormachen: Es gab an diesem Tisch in der Anfangszeit Stimmen, die sich vehement gegen öffentliche Einrichtungen in der Neuen Mitte wandten. Seltsamerweise waren es gerade diejenigen, die am schnellsten auf den neuen Zug aufsprangen und unsere Bedenken einfach beiseite schoben.

Wir hätten uns gewünscht – und haben dies auch mehrfach beantragt – dass wir nochmals innehalten und über das Projekt noch mehr nachdenken. Nicht um es aufzuhalten oder zu blockieren, sondern um das Optimale aus der nach dem Rückzug der LEG entstandenen Vakuum herauszuholen. Denn in der Bevölkerung soll es einmal über den Gemeinderat nicht heißen, sie haben sich stets redlich bemüht, aber letztendlich nichts hinbekommen. Dies war leider nicht erwünscht. Wir hoffen jetzt, dass wir trotz aller Schwierigkeiten noch eine gute Mischung an Geschäften und Gastronomie bekommen werden.

Wir können uns gut vorstellen, dass die neue Bibliothek ein Magnet werden kann. Herr Lermann und sein Team haben uns einen sehr gelungenen Vorschlag gemacht. Wir hatten, dies sei nochmals betont, von Anfang an gehofft, dass es für die Bibliothek Platz in der Neuen Mitte geben würde. Bekanntlich ist die Bildung die wichtigste Ressource unseres Landes. Deshalb sind wir gut beraten, unseren Teil dazu in der Kommune zu leisten.

Richtig ärgerlich finden wir – zum wiederholten Mal – den Umgang mit neuen Technologien im Bereich der Energiegewinnung. Es ist doch mehr als auffallend, dass in vielen Kommunen es längst Usus ist, dass man sich für Blockheizkraftwerke oder neuerdings auch für Geothermie entscheidet. Wie ganz aktuell unsere Nachbargemeinde Tamm in ihrer neuen Mitte, wo man sich für die Geothermie entschieden hat. Wir sind der festen Überzeugung, in Asperg fehlt es schlichtweg am Willen, in der Energieversorgung neue Wege zu gehen.

Womit wir schon zu unserem ersten Antrag kommen. Das vor zwei Jahren eingestellte Energiemanagement muss angesichts der steigenden Energiepreise neu gestartet werden. Wir haben gegenüber kommenden Generationen die Verpflichtung sowohl in finanzieller als auch ökologischer Sicht lebenswerte Verhältnisse zu hinterlassen. Wir beantragen deshalb, dieses Programm in der zweiten Jahreshälfte wieder zu beginnen. Außerdem möchten wir daran erinnern, dass uns anlässlich der letzten Abstimmung über dieses Thema ein jährlicher Energiebericht zugesagt worden war.

Neue Wege sollten wir endlich auch in der Verkehrspolitik gehen. Nach der ersten schriftlichen Stellungnahme sowie mündlichen Vorstellung des neuen Planers sind wir sehr pessimistisch, dass wir mit dem von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Büro tatsächlich weiterkommen. Wir sind mit der Stadtverwaltung der Überzeugung, dass das von ihr ausgesuchte Büro auf dem Feld, auf dem es bisher tätig war, sicherlich sehr gute Arbeit geleistet hat. Auch haben wir am persönlichen Auftreten des Planers absolut nichts auszusetzen. Ich sage dies, damit hier keine Missverständnisse entstehen. Aber all die Informationen, die wir einholten, bestätigten unsere Auffassung, dass das Büro bisher zu wenig Erfahrung für die Art der Planung mitbringt, wie wir sie in Asperg benötigen. Wenn aus den Reihen meiner Fraktion schon Stimmen kommen, da hätten wir gleich bei Herrn Stahl bleiben können, dann sagt dies wohl alles. Aspergs Bevölkerung hat es endlich verdient, dass wir das Verkehrsproblem ernsthaft angehen. Alle Fraktionen stehen in dieser Frage im Wort bei der Bevölkerung. Wir brauchen nicht noch weitere, nicht umsetzbare Umgehungspläne, sondern realistische Vorschläge für dieses Jahrhundert.

J.W.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 12.01.06)

Weltweit wird derzeit angesichts stegender Energiepreise über alternative Energien und Mögllichkeiten des Energiesparens diskutiert. Die Stadt Asperg war - nachdem ein entsprechender Antrag der Grünen im Gemeinderat eine Merhheit gefunden hatte - vor einigen Jahren bereits auf einem guten Weg. Allein in den Jahren 2001 und 2002 wurden durch kluges Energiemanagement 11.000 Euro an Energiekosten gespart. Die Kosten für das beauftragte Büro lagen weit darunter. Deshalb wollte auch die Stadtverwaltung den Vertrag verlängern, doch eine Mehrheit von CDU/VWG und FDP verhinderte dies.

Nach Auffassung der Asperger Grünen ist es vor dem Hintergrund steigender Energiepreise an der Zeit, das Energiecontrolling in Asperg wieder aufleben zu lassen. Neben den sinkenden Kosten wird durch Energieeinsparung zudem ein wichtiger Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutzgeleistet. Die Asperger Grünen werden deshalb beantragen, dass zum schnellstmöglichen Zeitpunkt mit dem Energiecontrolling wieder begonnen wird. Die jährlichen Kosten von 7.000 Euro werden bei weitem eingespart werden. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie schon heute auf eine interessante Veranstaltung mit Prof. Nitsch von der Universität Stuttgart hinweisen.

Prof. Nitsch gilt als einer der führenden Forscher und Experten für alternative Energien in Deutschland. Auch für die baden-württembergische Landesregierung hat er ein Gutachten erstellt, in dem er aufzeigte, wie Baden-Württemberg seinen Anteil an regenerativen Energien verdoppeln könnte. Leider ist dieses Gutachten bisher nur für die Ablage erstellt worden, da es die Landesregierung mehr oder weniger unter Verschluss hält.

Die Veranstaltung mit Prof. Nitsch mit dem Titel "Weg vom Öl" findet am 21. Februar um 20.00 Uhr im Landgasthof Lamm in der Markgröninger Straße statt. Dazu laden wir Sie heute schon herzlich ein.

Satzung der Stadt Asperg gilt nicht für die Stadt Asperg?!

Kurz vor Weihnachten hat die Stadtverwaltung in den Asperger Nachrichten wieder einmal darauf hingwiesen, dass auf Aspergs Gehwegen nur im Notfall, beispielsweise bei Eisregen, gestreut werden darf. Dies entspricht einem Beschluss des Gemeinderats, der bereits auf das Jahr 1989 zurückgeht. Mit diesem Beschluss wollte man den Einsatz von Streusalz aus Gründen des Umweltschutzes stark reduzieren. Zudem hatten auch Besitzer von Haustieren auf die Gefahren für Hunde und Katzen hingewiesen. So weit so gut.

Leider hält sich die Stadt Asperg nicht an ihre eigenen Vorgaben. Jeden Winter müssen wir feststellen, dass insbesondere auf den Gehwegen entlang öffentlicher Flächen mit Salz sehr großzügig umgegangen wird. Teilweise liegen große Mengen von Salz auf einer kleinen Stelle. Dabei haben die Wetterverhältnisse in diesem Winter den Einsatz von Streusalz noch nicht erlaubt. Vielmehr wäre durch Räumen und das Verwenden von Splitt derselbe Effekt erreicht worden. Darüber hinaus hat die Stadt Asperg eine Vorbildfunktion. Weshalb, so fragen sich viele Bürgerinnen und Bürger, sollen sie auf das Streuen von Salz verzichten, wenn die Stadt Asperg auf ihren Gehwegeflächen sich an ihre eigenen Gebote nicht hält. Vielleicht sollte die Stadt Asperg gegen sich selbst einmal Paragraph 8 ("Ordnungswidrigkeiten") der entsprechenden Satzung anwenden. Da wäre in den letzten Jahren eine nette Summe zusammengekommen, denn je nach dem wie die Ordnungswidrigkeit bewertet wird, können Höchststrafen bis 250 bzw. 500 Euro verlangt werden. 

J.W.

(veröffentlicht in den Asperger Nachrichten am 04.01.06)

Die von den Schulen und den Asperger Grünen seit langem geforderte Mensa für das Schulzentrum wurde vom Gemeinderat genehmigt. Überraschend hat sich der Gemeinderat gegen die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene kleine Lösung ausgesprochen. Zurecht wie wir meinen. Angesichts der Einführung des achtjährigen Gymnasiums und einer wachsenden Zahl an Kindern, die an der Kernzeitbetreuung teilnehmen, wäre es unsinnig gewesen, zunächst eine kleine Lösung anzustreben, zumal die Zusatzkosten von 85.000 € gut genutzt sind. Der Gemeinderat hat mit seinem einstimmigen Beschluss deutlich gemacht, dass schulische Belange in Asperg einen entsprechenden Stellenwert haben müssen.

Dies gilt auch für andere Bereiche und auch für andere Schulen. Anlässlich der Haushaltsberatungen muss der Gemeinderat eine grundsätzliche Entscheidung über den Zuschuss der Asperger Schulen treffen. Der Rektor der Hölderlinschule hat in einem Schreiben an die Gemeinderatsfraktionen auf die Unterfinanzierung seiner Schule hingewiesen. Offensichtlich stellen die Nachbargemeinden Tamm und Möglingen ihren Hauptschulen einen größeren Anteil der vom Land überwiesenen Gelder zur Verfügung. Die Asperger Grünen werden sich bei den Haushaltsberatungen dafür einsetzen, dass alle Asperger Schulen von der Stadt entsprechend unterstützt werden.

Energiespartipps von Experten

Die enorm gestiegenen Energiepreise lassen viele Hausbesitzer fragen, welche Möglilchkeiten sie zur Reduzierung ihres Energieverbrauchs haben.Welche Investitionen versprechen am schnellsten und effektivsten eine Senkung des Energieverbrauchs und damit der Kosten? Lohnt sich der Einbau einer Solaranlage?

Auf dies und sicherlich alle anderen Frgen zum Thema Energiesparen bekommen Sie Antwort auf einer gemeinsamen Veranstaltung der Kreishandwerkerschaft und des Kreiverbands der Grünen.

Und zwar am Montag, 9. Januar 2006, um 19.30 Uhr Tipps geben die Innungsmeister im Kreis Ludwigsburg sowie Asperger Handwerker. Die Veranstaltung findet im Haus des Handwerks in der Bismarckstraße in Ludwigsburg statt.

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